Nettetal Jamaika lässt grüßen
Nettetal · In Nettetal zeichnet sich ein Bündnis der CDU mit FDP und den Grünen ab. Die SPD droht sich selbst mit einer undurchsichtigen Verhandlungsstrategie ins Abseits zu taktieren. Die Konsens-Tür ist aber noch nicht zu.
Jüngste Äußerungen aus der SPD über angebliche Bündnisse und organisatorische Ziele für den neuen Stadtrat haben in CDU, FDP, bei Grünen und in der Wählerinitiative WIN für Irritationen gesorgt. "Stinksauer" sind nach eigenen Angaben die Grünen über eine angebliche Listenverbindung ihrer Partei mit der SPD und der Wählergemeinschaft ABK. "Das ist ein ganz mieser Stil", sagte gestern der Vorsitzende der Grünen, Fred Heyer. Die SPD habe "eine Menge Porzellan" zerschlagen".
Für die Grünen eröffneten sich zwei Optionen: Entweder eine Zusammenarbeit mit der CDU und der FDP oder die Kombination mit SPD und ABK. Ob letzteres noch möglich ist, ließ Heyer offen. Die SPD habe außerdem verbreitet, sie träfe sich am Donnerstag mit ABK- und Grünen-Vertretern in gemeinsamer Runde. "Von der Zusammensetzung haben wir über Dritte erfahren", sagte der verärgerte Heyer. An der Runde nähmen die Grünen allerdings teil.
"Alle warten auf die SPD"
Irritiert über die Verhandlungsführung der SPD sind auch FDP und CDU. "Wir haben miteinander geredet, aber mehr als ein unverbindlicher Gedankenaustausch kam dabei nicht heraus", wundert sich Hans-Willy Troost (FDP). Einen ähnlichen Eindruck gewann auch die CDU. "Wir alle warten auf die SPD. Auf uns wirkt sie uneins. Es ist ein Rätsel, was die Partei will", stellte auch CDU-Vorsitzender Jürgen Boyxen fest. Keinen Reim machen kann sich CDU-Fraktionschef Günter Werner auf eine Erklärung des designierten SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Schürmann. der darin einen Unterausschuss für Finanzen ablehnt. "Darüber haben wir nicht gesprochen. Ich weiß nicht, wie er darauf kommt", sagte Werner.
Die CDU hat vielmehr vorgeschlagen, die Ausschüsse mit 13 Sitzen auf 15 anzuheben und den 21er-Ausschuss Nettebetrieb auf 15 Sitze zu senken. Von der Anhebung profitierten CDU und FDP mit jeweils einem zusätzlichen Sitz. Im Nettebetrieb gingen ihnen Sitze verloren. CDU und FDP sind sich offensichtlich in großen Zügen bereits einig. Die CDU lockt die Grünen ganz konkret damit, dem Planungsausschuss einen Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz anzugliedern.
Wie die SPD sich verhalten wird, ist den anderen Parteien ein Rätsel. Die CDU sähe sie gerne in einem Viererbündnis. Während die SPD ihre herzliche Abneigung zu WIN pflegt, lehnt die Union Gespräche mit der ABK ab. Nichts liege näher, so ein Verhandlungsführer, als eine Liste der "etablierten" Parteien". Das müsse man aber wollen. KOMMENTAR/FRAGE DES TAGES
