Nettetal Ganz wie in einer Familie
Nettetal · Die CDU hat in den vergangenen Jahren mit Bürgermeister Christian Wagner die meisten Akzente in der Familien- und Finanzpolitik gesetzt. Bis auf die Grünen litten die anderen Fraktionen unter personellen Verlusten aller Art.
Ein Begriff war Programm der CDU und ihres Bürgermeister-Kandidaten Christian Wagner, als sie 2004 in den Kommunalwahlkampf zogen. "Familienfreundlich" werden sollte die Stadt. Fünf Jahre später zogen die Christdemokraten gemeinsam Bilanz: Man sei diesem Ziel ein ganz beträchtliches Stück näher gekommen. Rückenwind verliehen Bundes- und Landespolitik mit Gesetzen und Fördermitteln. Vor allem jungen Familien fanden in den vergangenen fünf Jahren in der Stadt hohe Aufmerksamkeit.
Kein Konzept für die Jugend
Etliche Kindergärten vereinigen als Familienzentren heute Betreuung und Beratung. Vier Offene Ganztagsgrundschulen sowie weitere Betreuungsangebote erhöhen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In die Wege geleitet ist der Ganztagsbetrieb an allen weiterführenden Schulen mit den Beschlüssen zum Bau neuer Mensen in Kaldenkirchen und Lobberich. Strukturiert und gebündelt wurden diverse Seniorenprojekte von Fachmessen bis hin zu Ehrenamts-Initiativen. Vernachlässigt fühlte sich allerdings die pubertierende freie Jugend, für die keine überzeugenden Konzepte gibt.
Dafür trieb Bürgermeister Christian Wagner mit einem unabgestimmten Alleingang für ein eigenes Jugendamt der CDU und auch seinem Vorgänger im Amt, Landrat Peter Ottmamn, nicht nur den Schweiß auf die Stirn. Es gab hinter den Kulissen mächtig Krach. Eine offene Machtprobe vermieden die Christdemokraten jedoch. Aus taktischen Gründen schob die CDU mit ihrer Mehrheit im Rat über den bevorstehenden Wahltermin hinaus.
Einen Kraftakt bewältigten Stadtrat und der Verwaltung durch die Einführung der neuen Haushaltssystematik. Vorausgegangen waren zähe und harte Verhandlungen in der Finanz-Sanierungskommission (FSK). Etliche Millionen Euro an Schulden wurden abgebaut, es mussten aber auch Kröten geschluckt werden. Dies zerriss endgültig die SPD-Fraktion, die ohnehin mehr mit ihrem eigenen Personal als mit der Politik beschäftigt war. Zwei Ratsmitglieder verließen schon früh mit skandalträchtigen Begleiterscheinungen die Fraktion (Hajo Siemes, Annemarie Offergeld). Als er Ergebnisse der FSK einträchtig mit den anderen Fraktionsvorsitzenden verkündete, putschte der Rest der SPD-Fraktion gegen Ralf Hussag, der sich daraufhin aus dem Rat zurückzog. Inhaltlich bemerkenswert war allenfalls die Forderung nach einem Armutsbericht. Die Verwaltung parierte dies mit einer völlig unverbindlichen "Sozialkonferenz".
