Nettetal Die EU fördert im Kreis mit 10,4 Millionen Euro

Es gibt einen sehr auffälligen Unterschied, wenn man aufmerksam beispielsweise durch die Niederlande reist. Viele Infrastrukturvorhaben und andere Projekte geben darüber Auskunft, dass sie mit Geld aus der EU finanziert werden. In Deutschland versteckt man dies eher beiläufig auf irgendwelchen Bautafeln - wenn die EU-Förderung überhaupt so angezeigt wird, dass Bürger sie wahrnehmen. Die Behauptung, Deutschland sei der Zahlmeister und bekomme kaum etwas zurück, ist öffentlichkeitswirksam, aber falsch. Hier einige Daten, die die CDU-Abgeordneten Marcus Optendrenk und Stefan Berger im vergangenen Jahr mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung erhielten:

Aus dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, Zeitraum 2007-2013) flossen bis Juni 2013 immerhin 3 321 085 Millionen Euro in den Kreis Viersen. Mehr als 2,1 Millionen Euro erhielt allein die Niederrhein-Tourismus GmbH, weitere jeweils sechsstellige Summen flossen an mehrere im Kreis ansässige Wirtschaftsunternehmen. In der laufenden Förderperiode wurden bis Juni 2013 insgesamt 5 138 771,56 Euro an EU-Mitteln aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) bewilligt. Zum Beispiel erhielt der Kreis Viersen für das Projekt Ein-Topf, das Jugendlichen den schwierigen Weg ins Berufsleben erleichtern sollte, mehr als 471 000 Euro aus dem ESF. Die Liste der Firmen aus dem Kreisgebiet, die direkt Geld aus der EU-Kasse erhielten, füllt mehr als vier Seiten in der Aufstellung der Landesregierung. Investiert wurde überwiegend in sehr kleinteilige Projekte für Ausbildung im betrieblichen Verbund, in Bildungsschecks (beispielsweise 14 000 Euro an die Kreis-VHS), in Potenzialberatungen und andere Vorhaben. 549 Anträge wurden bewilligt, nur sieben abgelehnt. Wer sich nicht scheut, die ellenlangen Aufschlüsselungen zu durchforsten, findet alle Einzelheiten im Internet unter www.arbeit.nrw.de/pdf/esf/operationelles_programm_ beguenstigtenverzeichnis_barr.pdf.

Hinzu kamen etwa mehr als 1,9 Millionen Euro aus Interreg-Programmen, die nur dadurch zustande kommen können, dass es sich um deutsch-niederländische Verbund-Projekte handelt. Das betraf beispielsweise die Naturparkschau "Wasser.Wander.Welt" ebenso wie Untersuchungen zur Regiobahn oder Kulturprogramme. Unter dem Strich flossen folglich rund 10,4 Millionen Euro in den Kreis.

(lp)
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