Nettetal: ABN verliert ihren Fraktionsstatus

Nettetal : ABN verliert ihren Fraktionsstatus

Ina Prümen-Schmitz wird Leiterin des Fachbereichs Soziales im Rathaus.

Die Wählergemeinschaft Aktive Bürger für Nettetal (ABN) hat keinen Fraktionsstatus mehr. Dies gab Bürgermeister Christian Wagner in der Ratssitzung bekannt. Verantwortlich dafür ist der Austritt von Ratsherr Manfred Schmitz aus der ABN. Sein Mandat gibt er nicht her.

Die Mindestgröße mit zwei Sitzen für eine Fraktion sei nach der Gemeindeordnung nicht mehr gegeben, erläuterte Wagner. Der bisherige Fraktionschef Hans Overhage ist nur noch "ein einzelnes Ratsmitglied". Er kann keine Anträge stellen, verliert die Mitgliedschaft im Ältestenrat und kann Aufsichtsgremien nicht angehören. So verlor die ABN ihren Sitz im Verwaltungsrat der Bongartzstiftung. Sie erhält auch nicht mehr die Fraktionszuwendungen von rund 160 Euro im Monat und hat keinen Anspruch mehr auf einen Fraktionsraum.

Bei der Kommunalwahl 2009 errangen die Aktiven Bürger Kaldenkirchen (ABK) auf Anhieb drei Mandate; 2013 dehnte die ABK ihre Aktivität aufs Stadtgebiet aus. Sie gewann als ABN im Mai dieses Jahres aber nur zwei Sitze - und hat nun nur noch einen. Ex-ABN-Mitglied Manfred Schmitz ist nun zunächst parteiloses Ratsmitglied. Möglicherweise schließt er sich de AfD an, die zwei Sitze hält.

Es gibt eine weitere Personalie: Bruno Schmitz ist neu in der WIN-Fraktion: Der 49-jährige Industriemeister aus Breyell ersetzt Mona Hussein-Petersen, die "aufgrund Ihrer beruflichen Situation" ihr Mandat zurückgab, wie Fraktionschef Hajo Siemes erklärte.

Nicht öffentlich entschied der Rat hinterher über die Nachfolge von Michael Theven; der Leiter des Fachbereichs Soziales war im Frühjahr zur Stadt Viersen gewechselt. Thevens Nachfolgerin wurde Ina Prümen-Schmitz. Damit wurde eine interne Lösung für die Stellenbesetzung gefunden: Prümen-Schmitz ist bislang Leiterin des IT-Service im Rathaus. Sie tritt ihre neue Stelle am 1. Dezember an, über ihre Nachfolge im IT-Service ist noch nicht entschieden.

(jobu)
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