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Nettetal: ABN fordert Mandat von Schmitz zurück

Nettetal : ABN fordert Mandat von Schmitz zurück

Die Wählergemeinschaft hat nach dem Abgang ihres Vorsitzenden Manfred Schmitz ihren Fraktionsstatus und damit elementare Mitwirkungsrechte im Stadtrat verloren. Politisch kämpft die ABN ohnehin seit der Wahl ums Überleben.

Die Wählergemeinschaft Aktive Bürger Nettetal (ABN) fordert ihr abtrünniges Stadtratsmitglied Manfred Schmitz auf, unverzüglich sein Mandat an die ABN zurückzugeben. Es gebe zwar keine rechtliche Möglichkeit, ihn dazu zu zwingen, es gelte aber: "Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim", erklärt ABN-Vorsitzende Hans Overhage in einem "offenen Brief" an den Kaldenkirchener Anwalt. Wenn er mit der ABN nicht zurechtkomme, sei das nicht Schuld der Bürger, die nicht ihn persönlich, sondern die ABN gewählt hätten.

Schmitz war im vergangenen Jahr von der CDU zur ABN gewechselt und auf Anhieb Vorsitzender geworden. Er war zuvor Mittelstandsvorsitzender der Nettetaler Union und hatte vor Jahren versucht, Bundestagskandidat der CDU zu werden. Schmitz sollte die Führungsrolle übernehmen, die Heinz-Gerd Färvers in den zurückliegenden fünf Jahren ausgeübt hatte. Nicht zuletzt auf Schmitz' Betreiben dehnten sich die "Aktiven Bürger für Kaldenkirchen" (ABK) auf ganz Nettetal aus.

Doch trog die Hoffnung, Wählerstimmen im bürgerlichen Lager der Unzufriedenen abzufischen. Die ABN hatte zwar hier und da in anderen Stadtteilen neue Interessenten gewinnen können. Aber das Personal reichte nicht, um bei der Kommunalwahl im Mai alle Wahlbezirke zu besetzen. Im Gegensatz zur Wahl fünf Jahre vorher, als die ABK nur in Kaldenkirchen drei Sitze holte, gab es nur zwei Mandate: für Manfred Schmitz und Hans Overhage. Hinter den Kulissen lud sich intern eine nachhaltige atmosphärische Störung auf. Schmitz löste Hans Overhage als Fraktionsvorsitzender ab, der Unmut in der Wählergemeinschaft wuchs, zumal die Wählergemeinschaft "Wir in Nettetal" (WIN) sich von zwei auf vier Mandate verdoppelt hatte. Dass auch noch zwei AfD-Vertreter in den Rat einzogen, war auch für die ABN ein zusätzlicher Rückschlag.

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Dabei schien die ABK im Jahr 2009 die politische Landschaft in Nettetal nachhaltig umkrempeln zu können. Im Saal der Gaststätte "Zur Mühle" versammelten sich im Juli 2009 mehr als 130 Bürger, von denen sehr viele ihrem Unmut über eine so empfundene Übervorteilung des Stadtteils Kaldenkirchen "durch Lobberich" Luft verschafften. ABK-Chef Heinz-Gerd Färvers bekannte damals, für ihn sei "das Fass übergelaufen", als die Stadt verhinderte, dass der TSV Kaldenkirchen seine Platzanlage einem Investor verkaufte. 1,2 Millionen Euro erhoffte sich der TSV seinerzeit - Geld, mit dem er an anderer Stelle eine neue Anlage errichten wollte. Die große Resonanz verlieh der ABK "Rückenwind im Kampf gegen Lobberich".

Die ABK hat immer vehement bestritten, eine reine Protestbewegung aus verärgerten TSV-Mitgliedern zu sein. Dass daran sehr viel Wahres ist, zeigte sich fünf Jahre später. Kaldenkirchen erhielt, nicht zuletzt aufgrund des Drucks durch die ABK, hat eine neue Sporthalle. Die Stadt nahm sogar hin, dass sie keineswegs von privater Seite so mitfinanziert wurde, wie es versprochen war. Und der TSV hat einen Kunstrasenplatz aus dem Sportförderpaket der Stadt erhalten.

Seither sucht die ABN krampfhaft nach Themen, mit denen sie punkten kann. In der Rats- und Ausschussarbeit blieb sie farblos, sachkundige Bürger schwiegen sich in Sitzungen aus. Hatte im Saal der Mühle noch ein Großteil der Bürger über die veränderte Verkehrsführung in Kaldenkirchen geschimpft, so blieb dieses Thema weitgehend unbearbeitet. Die ABK versuchte mit eigenen, durchaus nachvollziehbaren Ideen zum Sportförderkonzept politische Kompetenz zu beweisen, prallte aber nicht nur an der Mehrheit des Rates und Argumenten der Stadtverwaltung ab. Die schiere Interesselosigkeit im organisierten Sport an solchen Debatten dürfte die Wählergemeinschaft zusätzlich ernüchtert haben. Die von der Generation Facebook mit flinken Fingern flott formulierten Kommentare und Forderungen haben mit "Aktiven Bürgern" nichts zu tun - Motto: "Ich weiß alles, was ihr machen müsst, aber ich selbst unternehme keinesfalls etwas."

Sollte Schmitz das Mandat nicht zurückgeben - er tendiert zur AfD - brechen schwere Zeiten für die ABN an. Mit dem Verlust des Fraktionsstatus ist Hans Overhage für die ABN ein politisch weitgehend ohnmächtiger Einzelkämpfer. Der Appell der ABN, Schmitz solle aus "ethisch-moralischen Gründen" sein Mandat niederlegen, das sei doch eine Selbstverständlichkeit, wird vermutlich verpuffen.

(RP)