Kommunalwahl 2020 Warum Moers im September fünfmal wählt
Moers · Zum ersten Mal besteht die Möglichkeit, auch die Vertreter des Ruhrparlaments direkt zu bestimmen. In der Grafenstadt wird darüber hinaus auch eine neuer Integrationsrat gewählt.
Auf fünf Wahlzetteln werden die Moerser, Kamp-Lintforter und Neukirchen-Vluyner am 13. September, bei der Kommunalwahl, ihre Kreuzchen setzen. Warum fünf und nicht vier?
Die „Nummer fünf“ Wahlberechtigte Bürgern in der Metropole Ruhr, zu der bekanntlich auch die Städte Moers, Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn gehören, haben in diesem Jahr zum ersten Mal die Möglichkeit, neben Bürgermeistern, Stadträten, Landräten und Kreistagen auch die Vertreter des Ruhrparlaments direkt zu bestimmen. Ermöglicht wird die Direktwahl durch eine Novelle des RVR-Gesetzes aus dem Jahr 2015. Bislang haben die jeweiligen Räte und Kreistage der Verbandsmitglieder ihre Vertreter in das Ruhrparlament geschickt.
Parlament Das Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR), also so etwas wie eine demokratisch legitimierte Klammer der Metropole Ruhr. Die Politik des RVR entscheidet über eine Vielzahl von Projekten für die Region. Sie steht für regionale Vernetzung und interkommunale Zusammenarbeit.
Aufgaben Im ersten Schritt entscheidet das Ruhrparlament über den Haushalt des RVR und legt dadurch die Schwerpunkte der Arbeit des Verbandes fest. „Der RVR kümmert sich in der Region unter anderem um die Regionalplanung und -entwicklung, den Ausbau des regionalen Radwegenetzes oder die Pflege und Entwicklung von Wald- und Grünflächen aktiv“, sagt Klaus Janczyk, Sprecher der Stadt Moers. „In Moers zum Beispiel befindet sich die Halde Rheinpreußen, auf deren Gipfle der Künstler Otto Piene den Bergleuten ein Denkmal gesetzt hat, in RVR-Trägerschaft.“
Mitglieder Die Mitglieder der Verbandsversammlung sind Politiker aus dem Verbandsgebiet des RVR. Viele von ihnen kommen aus den Stadträten und Kreistagen der elf kreisfreien Städte und vier Kreise des Ruhrgebiets. Sie wählen schließlich einen Regionaldirektor, Beigeordneten und die Mitglieder der Ausschüsse, bestimmen aber auch die Verbandsordnung und die Satzung.
Wahlberechtigung Mehr als vier Millionen Menschen im Ruhrgebiet sind bei der Direktwahl zum Ruhrparlament wahlberechtigt. Dazu zählt, wer mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines EU-Mitgliedstaates besitzt und den Wohnsitz im Ruhrgebiet hat.
Ablauf Im August bekommt jeder Wahlberechtigte eine Wahlbenachrichtigung für die Direktwahl des Ruhrparlaments zusammen mit der Wahlbenachrichtigung zur Kommunalwahl der Heimatkommune zugesandt. Auf dieser Benachrichtigung ist notiert, wo genau sich das Wahllokal im Stimmbezirk befindet; es das selbe wie für die zeitgleich stattfindende Kommunalwahl. Auch bei der Wahl des Ruhrparlaments ist Briefwahl möglich.
Stimmen Jeder Wahlberechtigte hat genau eine Stimme, mit der die Liste einer Partei oder Wählergruppe gewählt werden kann. Bei der Wahl zur Verbandsversammlung des RVR handelt es sich um eine reine Listenwahl – vergleichbar mit dem Verfahren bei der Europawahl. Die Listen werden im Vorfeld der Wahl von den Parteien und Wählergruppen aufgestellt. Alle Listenbewerber haben ihren Wohnsitz in der Metropole Ruhr.
Sitzverteilung Die Sitzverteilung erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht. Das heißt: Der Anteil aller gültigen Stimmen, die bei der Wahl auf die Liste einer Partei oder Wählergruppe entfallen, bestimmt den Anteil der Sitze, die die Partei oder Wählergruppe im Ruhrparlament einnehmen wird.Anders als bei den Rats- und Kreistagswahlen greift bei der Wahl des Ruhrparlaments allerdings eine Sperrklausel. Bei der Sitzverteilung werden die Listen von Parteien und Wählergruppen nicht berücksichtigt, die weniger als 2,5 Prozent der Gesamtstimmenanzahl erhalten haben. Die den Parteien oder Wählergruppen zustehenden Sitze werden aus deren Listen in der dort festgelegten Reihenfolge der Kandidaten besetzt. Insgesamt wird das Ruhrparlament nach der Wahl 91 Sitze haben.
Integrationsrat In Moers wird am 13. September darüber hinaus auch eine neuer Integrationsrat gewählt. „Anders als die Wahl des Ruhrparlaments ist diese Wahl von der Kommunalwahl komplett abgekoppelt“, erklärt Klaus Janczyk. „Das heißt, es gibt eigene Wahlunterlagen, eigene Wahlhelfer und eigene Wahlbüros – sieben Stück über das Moerser Stadt verteilt.“ Der Integrationsrat setzt sich aus direkt von Migranten gewählten Vertretern sowie aus Mitgliedern des Rates zusammen und kann sich mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen.
