Moers SPD-Stadtverband: Streit um Awo überschattet Hüskes-Wahl
Moers · Man hätte Harald Hüskes einen anderen ersten halben Abend als Stadtverbandschef gewünscht: Zwar wurde er gestern klar zum Nachfolger von Siegmund Ehrmann gewählt, im Fokus der Veranstaltung aber stand nicht diese Personalie, sondern der Streit um die Zukunft der Awo-Altentagesstätten in Moers.
Weil die Seniorenarbeit in Moers neu aufgestellt werden soll, wurden in den vergangenen vier Jahren Senioren-Begegnungsstätten (Awo, evangelische Kirchen, DRK) kontinuierlich begleitet, geprüft und am Ende mit Punkten bewertet. Aus der daraus erarbeiteten Verwaltungsvorlage ergäbe sich die Schließung von mindestens drei Awo-Einrichtungen (Tal-, Neckar- und Bruno-Straße), denn nach dem Bewertungssystem bekämen diese zukünftig kein oder deutlich weniger Geld. Weil im Sozialausschuss keine Entscheidung fiel und das Thema in geschoben wurde, muss Beigeordnete Kornelia zum Kolk die Verträge für alle Begegnungsstätten in den nächsten Wochen zum Ende des Jahres 2014 kündigen.
Gegen eben diese Kündigungen sprach sich am Montagabend Hajo Schneider, Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Awo-Bezirksverbandes und Stadtverbands-Vorstandsmitglied, aus. Die Verwaltungsvorlage sei "aufgrund gravierender fachlicher Mängel" abzulehnen. Die Unterlage reiche, so Schneider in seinem Antrag, längst nicht aus, um alle Antworten zu geben, sie vermische vielmehr Dinge. "Die Gewichtung der zehn Punkte war nie ein Thema", sagte Schneider. Ibrahim Yetim, Ortsvereinsvorsitzender Moers, stimmte Schneider insoweit zu, als dass auch er noch Fragen an die Verwaltungsvorlage habe.
"Wie bekommt man 25 von 25 Punkten", fragte Yetim. Natürlich sei es wichtig, Treffpunkte für Senioren zu schaffen oder zu erhalten, aber "ob es sich dabei um die Awo oder die Diakonie handelt, ist mir völlig egal. Die Qualität der Arbeit ist wichtig", so Yetim. Man habe eine finanzielle und eine soziale Verantwortung — und keine der beiden Seiten dürfe vergessen werden. "Es geht hier nicht darum, die Awo schlecht zu reden. Es wird niemand einen Keil zwischen die SPD und die Awo treiben. Aber die entscheidende Frage ist doch: Welcher Träger macht einen guten Job?"
Für diese Äußerungen erntete Yetim genauso Protest aus den Reihen der Pro-Awo-Anwesenden wie Mark Rosendahl, Ortsvereinsvorsitzender in Rheinkamp: "Wer es am Ende wirklich macht, das soll die qualitative Diskussion zeigen."
Klare Worte zu Schneiders Vorstoß fand auch Ratsmitglied Atilla Cikoglu — er stimme dem Antrag nicht zu. "Wir wollen die Begegnungsstätten und Einrichtungen neu aufstellen — jetzt haben wir ein Ergebnis." Auf die Vorgehensweise der Punktevergabe habe man sich vor vier Jahren geeinigt, jetzt müsse auch man mit diesem Ergebnis auch umgehen. Was die Kündigungen betrifft, sagte Cikoglu: "Die Träger wussten, dass die Verwaltung eines Tages die Verträge kündigen würde. Jeder wusste, dass der Tag kommt."
Yetim und Rosendahl schlugen als Antwort auf Schneiders Antrag vor, der Verwaltungsvorlage "aufgrund fachlicher Fragen nicht zu folgen", sondern sie zunächst in der Partei mit den Verbänden zu diskutieren. Die Delegierten folgten diesem Vorschlag.
