Moers SPD gegen pauschale Kürzung

Moers · Mark Rosendahl leitet die nicht-öffentliche SPD-Arbeitsgruppe, die sich mit dem Sanierungsplan der Stadt Moers befasst. Sie traf sich jetzt mit Vertretern der Internationalen Vereine. Bis zum 20. August sollen Vorschläge vorliegen.

 Mark Rosendahl hat bereits zwölf Treffen der Arbeitsgruppe "Sanierungsplan" geleitet. Am 26. September entscheidet der Rat über das Konzept.

Mark Rosendahl hat bereits zwölf Treffen der Arbeitsgruppe "Sanierungsplan" geleitet. Am 26. September entscheidet der Rat über das Konzept.

Foto: Archiv

"Bei diesem schönen Wetter ist das schon anstrengend. Wir treffen uns teilweise jeden Tag." Das sagt Mark Rosendahl. Und mit wir meint er die Arbeitsgruppe "Sanierungsplan" der SPD-Fraktion, die nicht-öffentlich tagt und die er als stellvertretender Fraktionsvorsitzender leitet. In diesem Kreis ist die Spitze der Moerser SPD vertreten: Bundestagsabgeordneter Siggi Ehrmann, Landtagsabgeordneter Ibrahim Yetim, Sozialexperte Volker Marschmann, Kulturexpertin Carmen Weist, Schulexpertin Barbara Freund und Leiter Mark Rosendahl. Nur der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Reimann fehlt. "Er soll später die Verhandlungen mit unseren Kooperationspartner führen, den Grünen und der FDP", begründet Rosendahl das Fehlen.

"Es ist leichter diese Verhandlungen zu führen, wenn man nicht bei den Vorgesprächen dabei war." Ende Juni traf sich die Arbeitsgruppe zum ersten Mal, meistens werden auch Vertreter von Vereinen und Verbänden eingeladen. "Mittlerweile haben wir uns zwölf Mal getroffen." Zum letzten Treffen am Dienstagabend waren Vertreter der drei interkulturellen Vereine eingeladen. "Wir führen Gespräche mit verschiedenen Vereinen und Verbänden aus dem sozialen, kulturellen und sportlichen Leben. Denn wir wollen die Kompetenz der Vereine und Verbände nutzen." Die Arbeitsgruppe soll die Folgen von möglichen Kürzungen beleuchten. "Man muss bei jeder Maßnahme gucken, welche Konsequenzen daraus langfristig entstehen", sagt Rosendahl. "Wenn man im Bereich der Jugendarbeit kurzfristig Geld spart, kann das dazu führen, dass es mehr Einweisungen in Kinder- und Jugendheime gibt, was teuer ist." Er will sich nicht dazu äußern, ob die SPD Fraktion den jährlichen Sanierungsbedarf von knapp 8,0 Millionen Euro eher durch mehr Einnahmen oder weniger Ausgaben erreichen will. Nur eines steht schon fest. "Es gibt keine pauschale Kürzung der Zuschüsse für Vereine und Verbände", so Rosendahl. "Denn bei den meisten ist das Potenzial ausgeschöpft, weil es seit 20 Jahren keine Erhöhung mehr gab." Bis zum 20. August wird die Arbeitsgruppe sich weiterhin jeweils zwei oder dreimal je Woche treffen, um ein Konzept für die Haushaltsanierung zu entwickeln. "Am 20. August stellen wir die Ergebnisse im Fraktionsvorstand vor, dann in den Arbeitskreisen der Fraktion", gibt der Leiter bekannt. Am 5. September werden die Mitglieder informiert, wenn der SPD-Stadtverband um 19 Uhr zu einem Parteitag einlädt. Anschließend beginnen die Gespräche mit den Liberalen und den Grünen. "Man wird Kompromisse machen müssen", sagt Rosendahl mit Blick auf den 26. September, wenn das Sanierungskonzept im Rat verabschiedet werden soll.

(got)
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