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„Rückzug ist die falsche Reaktion“

Lokalpolitiker aus Moers : Hass im Netz: „Rückzug ist die falsche Reaktion“

Beleidigungen und Bedrohungen im Netz kommen immer häufiger vor. Auch Politiker aus Moers haben damit bereits Erfahrungen gemacht.

Beleidigungen, Entwürdigungen, Entgleisungen – gegenüber Polizisten, Politessen, Rettungskräften, Ehrenamtlern; manchmal offen auf der Straße, meistens aber anonym im Netz: Das ist Realität, auch in der Grafenstadt. „In Moers wird jeder Übergriff auf Bedienstete der Stadt, sei er verbaler oder körperlicher Natur, konsequent angezeigt. „Bürgermeister Christoph Fleischhauer ist das besonders wichtig“, sagt Stadtsprecher Klaus Janczyk. „Er ermutigt Mitarbeiter, diesen Schritt gemeinsam zu gehen, auch wenn er selbst bislang keine entsprechenden Erfahrungen gemacht hat.“

Fleischhauer ist der Normalfall. Und trotzdem: Spätestens nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im vergangenen Jahr wächst auch bei Kommunalpolitikern und Verwaltungschefs die Angst vor Gewalt, ganz gleich aus welcher Richtung.

Ibrahim Yetim, SPD-Landtagsabgeordneter, stellvertretender Bürgermeister und Sohn türkischer Zuwanderer aus Moers, kennt das Gefühl, „nach Hause zu fahren und sich zu fragen, ob dort alles in Ordnung ist“ – wie damals nach einer Rede im Landtag zum NSU. Yetim weiß auch, was es heißt, im Netz angefeindet und bedroht zu werden. „Im Sommer vergangenen Jahres gab es eine Situation, in der ich kurz darüber nachgedacht habe, Anzeige zu erstatten und den Staatsschutz einzuschalten“, erzählt er. Hintergrund war eine öffentlich geäußerte Kritik am türkischen Präsidenten Erdoğan. Am Ende, sagt Yetim, habe er dann doch nichts unternommen. „Das ist gerade für Menschen, die sich kommunalpolitisch, also ehrenamtlich, engagieren, eine schwierige Entscheidung. Rückzug ist definitiv die falsche Reaktion, aber ich denke schon darüber nach, was das alles über die Jahre mit meiner Haltung macht.“

Claus Peter Küster, Fraktionschef der Wählergemeinschaft Die Grafschafter und Bürgermeisterkandidat, ist im vergangenen Jahr zur Polizei gegangen, weil er sich von Kommentaren im sozialen Netzwerk Facebook ganz real bedroht fühlte. „Das Ganze richtetet sich zwar nicht explizit gegen meine Person, aber gegen die Grafschafter als Gruppe. Am Ende war die Drohung nicht konkret genug“, sagt er. „Diejenigen, die Hasskommentare im Netz posten, wissen in der Regel nämlich ganz genau, wo der schmale Grat zur Strafbarkeit verläuft.“ Das bestätigt auch die Polizei im Kreis Wesel. Grundsätzlich rät das Kommissariat Kriminalprävention/Opferschutz mit Sitz an der

Schillstraße 46 in Wesel aber trotzdem dazu, jeden Fall zur Anzeige zu bringen. Informationen zum Thema gibt es bei der Polizei unter Telefon 0281 1070 und per E-Mail an  dirk.wesel@polizei.nrw.de.