Rheurdt/Kleve: Rheurdter Flüchtlinge leiden unter dem Behörden-Chaos

Rheurdt/Kleve: Rheurdter Flüchtlinge leiden unter dem Behörden-Chaos

Nach massiver Kritik an den Zuständen in der Ausländerbehörde in Kleve will die Kreisverwaltung nun die Art und Weise der Terminvergabe neu regeln. Ab Donnerstag, 1. März, werden die Termine nach einem Zufallsprinzip unter den um sieben Uhr Wartenden vergeben. So soll die Situation der Terminsuchenden verbessert werden.

Ralf Spengel, bei der Gemeinde Rheurdt für den Bereich Ordnung zuständig, bestätigt, dass die bisherigen Zustände in und vor der Behörde problematisch seien. "Wer nicht um sechs Uhr morgens vor Ort ist, bekommt am gleichen Tag keinen Termin mehr, das ist unsere Erfahrung." Angesichts der Entfernung, die Flüchtlinge von Rheurdt nach Kleve zurücklegen müssen, sei das ein großes Problem. "Mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist das kaum zu schaffen. Zum Glück haben wir hier in Rheurdt engagierte Ehrenamtler, die die Menschen regelmäßig nach Kleve fahren." Zur Erinnerung: Von Rheurdt nach Kleve sind es rund 60 Kilometer. Ein weiteres Problem sei die lange Bearbeitungszeit der Papiere. "Oft ist die Duldung bereist abgelaufen, wenn die Betroffenen ihre Ausweisunterlagen bekommen", sagt Spengel.

Beobachter vor Ort berichteten, dass sich vor der Klever Behörde bereits um drei Uhr in der Frühe Schlangen bilden, manche Menschen warteten dort zwölf Stunden in der Kälte auf einen Termin. Das Wartehaus wird mittlerweile schon um Mitternacht geöffnet, Helfer versorgen die Wartenden mit heißen Getränken. Neben Asylbewerbern leiden ausländische Arbeitnehmer und Studenten unter diesen Zuständen. Auch telefonisch, so wird beklagt, sei die Ausländerbehörde schwer zu erreichen, Mails würden oft nicht beantwortet. Der Kreis Klever Landrat Wolfgang Spreen (CDU), ließ gestern mitteilen, man arbeite an einer "dauerhaften Verbesserung der Personal- und Terminvergabesituation".

(s-g)
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