Moers Rat zieht Weihnachtsmarkt in die Länge
Moers · Der Budenzauber soll künftig bereits am Donnerstag vor Totensonntag beginnen. Das hat der Stadtrat nach kontroversen Diskussion beschlossen. Hoch her ging es gestern auch beim Thema "Gesundheitskarte für Flüchtlinge".
Der Moerser Weihnachtsmarkt gewinnt an Länge. Der Rat hat gestern mit knapper Mehrheit (27 zu 23 Stimmen, eine Enthaltung) beschlossen, den Start künftig auf den Donnerstag vor Totensonntag zu verlegen. Damit beginnt der Markt in diesem Jahr am 23. November. Die Politiker folgten einem Antrag der Moers Marketing, die den Markt wettbewerbsfähiger machen will. In anderen Städten beginnen die Weihnachtsmärkte ebenfalls vor dem ersten Advent.
Quer durch die Fraktionen wurde das Thema kontrovers diskutiert, die Abstimmung erfolgte ohne Fraktionszwang. Dino Maas (FDP) kritisierte eine "Salamitaktik", nach der der Weihnachtsmarkt seit Jahren in die Länge gezogen worden sei. Christopher Schmidtke (Grüne) schlug konzeptionelle Änderungen des Marktes vor: "Nicht die Länge ist es, was ihn schöner macht". Ähnlich sah es Mark Rosendahl (SPD): "Die Attraktivität ist steigerungsfähig, egal ob vor Totensonntag oder danach."
Werbering, Handelsverband und IHK hatte den Antrag der Moers Marketing befürwortet. Sie hoffen auf eine Belebung des Einzelhandels. Kritik hatte dagegen die Evangelische Kirchengemeinde geäußert. "Wir bedauern diese Planungen zutiefst und sehen darin eine weitere Aushöhlung des wohltuenden und guten Jahresrhythmus", hieß es in ihrer Stellungnahme.
Eine heiße Debatte lieferten sich die Ratsmitglieder auch beim Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, sie zum Ende des Jahres abzuschaffen. Die im April 2016 eingeführte Karte sollte den Verwaltungsaufwand senken. Dazu ist es nicht gekommen. Vielmehr müsse die Stadt jetzt pro Quartal 7500 Euro mehr aufwenden als früher, sagte Bürgermeister Christoph Fleischhauer. SPD und Grüne wollten die Karte dennoch vorläufig beibehalten und weitere Zahlen abzuwarten, die bis zur Ratssitzung im November vorliegen sollten. Sie wiesen auch daraufhin, dass neue Landesregierung Gespräche mit der Novitas-Krankenversicherung aufnehmen wolle, um die Rahmenvereinbarungen für die Gesundheitskarte zu verbessern. Ingo Brohl (CDU) sprach dagegen von "Experimenten mit dem Geld der Steuerzahler". Nur 24 von insgesamt 396 Kommunen in NRW hätten die Karte überhaupt eingeführt, zwei hätten sie wieder abgeschafft.
Bürgermeister Fleischhauer versicherte, dass ein "Wiedereinstieg" in die Gesundheitskarte kein Problem darstelle, wenn sich bis Ende des Jahres neue Fakten ergäben. Eine Kündigung im November würde dagegen erst Ende März 2018 wirksam, was für den Haushalt weitere 7500 Euro Belastung bedeuten würde. Nach einer Sitzungsunterbrechung ließen sich alle Fraktionen auf einen Kompromiss ein: Die Karte wird zum Ende 2017 gekündigt, im November will man aber unter Zuhilfenahme neuer Zahlen erneut darüber nachdenken.
