Gebührendiskussion in Moers Nebenkosten-Ranking: Vorletzter Platz für Moers
Moers · Neue Erhebung im Auftrag der Haus und Grund gibt laut Enni aber ein falsches Bild wieder.
Schlechte Noten bekommt Moers im aktuellen „Nebenkosten-Ranking“ der Haus und Grund Deutschland. Unter den 100 größten deutschen Städten belegt Moers den vorletzten Platz. Die Erhebung zur Höhe der Gebühren für Müll und Abwasser sowie Grundsteuer B hat das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln im Auftrag des Eigentümerverbandes angefertigt. Den Spitzenplatz belegt Regensburg mit einem summierten Durchschnittspreis in Höhe von 857 Euro für Müll, Abwasser und Grundsteuer B. In Moers werden laut Ranking 1919 Euro fällig, teurer ist nur noch Leverkusen mit 1981 Euro. Dabei wird ein Musterhaushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern zugrunde gelegt: „Die Familie besitzt ein Einfamilienhaus und betreibt keine Entsorgungsgemeinschaft mit den Nachbarn. Biomüll wird nicht kompostiert, sondern über die Biotonne oder die Restmülltonne entsorgt.“
Der Geschäftsführer der Haus & Grund Grafschaft Moers, Michael Buser, warnt vor voreiligen Schlüssen. Aufgrund der unterschiedlichen Müllgebührenstrukturen in den Kommunen sei ein direkter Vergleich schwierig. Das Problem liege im Kreis Wesel nicht bei der städtischen Entsorgung, sondern bei „hohen Kostenansätze für die überdimensionierte Müllverbrennungsanlage des Kreises“. Zudem sei der Umlageschlüssel für die Müllverbrennungsentgelte ungerecht. „Beispielsweise zahlt die Stadt Moers bei ungefähr gleicher Nutzung der Müllverbrennungsanlage verglichen mit der Stadt Wesel über eine Million Euro mehr.“ Die Abwassergebühren hätten erheblich mit hohen Sanierungskosten und sinkenden Einwohnerzahlen in Moers zu tun. Für die „überhöhte Grundsteuer“ zeigt Buser aber kein Verständnis: „Wenn der Haushalt in Moers fürs neue Jahr ohne Grundsteuererhöhung auskommt, ist das nicht Resultat einer soliden Sparpolitik des Bündnisses, sondern gewerbesteuerfinanziertes einmaliges Glück.“
Stadtsprecher Klaus Janczyk sagte dazu, dass die Grundsteuer eine von zahlreichen Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans sei, mit denen die Stadt den Vorgaben des Stärkungspakts nachkomme. „Eine Senkung der Grundsteuer B ist aktuell leider nicht absehbar. Allerdings werden wir daran arbeiten, dieses Niveau zu halten und nicht weiter anzuheben. Dies ist bekanntlich bereits für das Haushaltsjahr 2019 gelungen.“ Die Enni bemängelte unter anderem, dass die von Haus und Grund in Auftrag gegebene Gebührenstatistik ein „in Moers nicht vorhandenes Bild“ wiedergebe.
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