Moers Müllgebühren: Fraktionen sind sich uneinig
Moers · Die Pläne der Enni, ein neues Müllgebührenmodell in der Grafenstadt einzuführen, sorgen bei den Fraktionen des Moerser Rats für unterschiedliche Reaktionen. Sogar im "Bündnis für Moers" - bestehend aus SPD, Grünen und Grafschaftern - gibt es nach wie vor geteilte Meinungen.
"Wir haben das geplante Modell der Enni in unserer Fraktion noch nicht diskutiert", sagt SPD-Fraktionschef Mark Rosendahl. "Es gibt verschiedene Aspekte, die wir intern in der Fraktion und gemeinsam mit der Bürgerschaft noch diskutieren möchten. Zu einer Beschlussfassung kommt es dann erst im nächsten Jahr."
Bei den Grafschaftern, die das Gutachten für ein neues Modell initiiert hatten, ist man da schon einen Schritt weiter: "Die Müllgebühren in Moers müssen zeitgemäßer aufgestellt werden. Allerdings ist der Knackpunkt die geplante Mindestmüllmenge. Es darf nicht sein, dass Müllvermeider dadurch bestraft werden. Sie müssen belohnt werden", erläutert Fraktionsvorsitzender Claus Peter Küster.
Noch nicht überzeugt sind derweil die Grünen. Das vorgestellte Modell ließe keine Familienfreundlichkeit erkennen. "Die Folgen für die Familien müssen analysiert werden, es darf nicht zu deren Lasten gehen", gibt Fraktionsmitglied Elisabeth Hanke-Beerens an. Zudem müsse darauf geachtet werden, ob sich der Lkw-Verkehr in der Stadt erhöhe, sollte der Rhythmus der Leerungen verändert werden.
Während sich die CDU mit Äußerungen zurückhält und sich erst nach den Ferien über das neue Modell beraten möchte, kommt Kritik aus Reihen der Linken und der FDP. "Die Entlastung von Singles ist im Prinzip wünschenswert, aber die Belastung von Familien ist inakzeptabel", sagt Linken-Fraktionschefin Gabriele Kaenders. Alles in allem sei das Gutachten nicht der geplante große Wurf, den sich die Grafschafter erhofft hätten und daher sein Geld auch nicht wert.
Das sieht auch FDP-Chef Dino Maas so: "Wenn es letztendlich auf nur 15 Euro Ersparnis hinausläuft, muss man festhalten: Ziel verfehlt. Zudem sehen wir die neuen Gefäßgrößen sehr kritisch. Müllvermeidung wird hinfällig, wenn man Mindestmengen einführt." Daher dürfe man nun nicht überstürzt vorgehen, sondern müsse alles im Rat behutsam und sorgfältig diskutieren.
