Wegen geplantem Neonazi-Konzert Moerser Rat verabschiedet einstimmigen Appell gegen Rechts

Moers · Anlass für die Erklärung ist ein für diesen Samstag geplantes Konzert in einer Moerser Gaststätte. Zu dem „Balladenabend“ soll auch ein vorbestrafter Neonazi-Aktivist und Liedermacher eingeladen sein.

 Der Stadtrat hat am Mittwoch im Rathaus getagt.  Foto: crei

Der Stadtrat hat am Mittwoch im Rathaus getagt. Foto: crei

Foto: Christoph Reichwein (crei)

Einstimmig hat der Stadtrat am Mittwoch einen Appell an die Moerser Stadtgesellschaft verabschiedet. In der Grafenstadt sei kein Raum für jedwede rechte Tendenz, heißt es darin. Und: Jede Bürgerin und jeder Bürger sei aufgerufen, dagegen aufzubegehren.

Anlass für die Erklärung ist ein für diesen Samstag geplantes Konzert in einer Moerser Gaststätte. Zu dem „Balladenabend“ soll auch ein vorbestrafter Neonazi-Aktivist und Liedermacher eingeladen sein. Die Linke Liste hatte von der Verwaltung gefordert, sich „mit allen sinnvollen rechtlichen Schritten“ gegen die Veranstaltung einzusetzen. Geprüft werden müsse nach Ansicht der Fraktion sowohl die gewerberechtliche Zuverlässigkeit der Gaststättenbetreiberinnen als auch die Frage, ob eine Durchführung des Konzerts die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet, hieß es. Der für Ordnungsangelegenheiten zuständige Beigeordneter Claus Arndt erklärte in der Sitzung, die Behörde werde am Samstag vor Ort sein, auch Polizei und Staatsschutz seien eingeschaltet. Im Vorhinein gebe es für die Kommune aber keine rechtliche Handhabe, tätig zu werden.

Unter dem Motto „Rechts rockt nicht!“ wird derweil zu einer Demonstration aufgerufen, die am Samstag von 17 bis 21 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz stattfinden soll. Pegida Duisburg soll laut Claus Arndt eine Gegendemo angekündigt haben.

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