Moerser Rat soll doch nicht kleiner werden

Bündnis für Moers will es bei der alten Größe belassen. : Doch kein kleinerer Stadtrat?

Das Bündnis für Moers hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

Wird der Moerser Stadtrat nun doch nicht, wie vor einem Jahr beschlossen, auf 50 Sitze verkleinert? Wahrscheinlich. Einen entsprechen Antrag hat jetzt jedenfalls das Bündnis für Moers (SPD, Grüne, Grafschafter) eingebracht. Grundlage des damaligen Beschlusses seien Gesetzesänderungen gewesen, die vom Landtag beschlossen wurden, heißt es in der Antragsbegründung. Diese Änderungen, sagt das Bündnis, seien inzwischen wieder aufgehoben. Die politische Begründung für die Verkleinerung des Rates falle somit weg.

Im Februar 2018 hatte der Rat entschieden, dass das Gremium nach der nächsten Kommunalwahl 2020 nicht mehr, wie bislang, aus 54, sondern nur noch aus 50 Mitgliedern bestehen soll. In einer von der CDU-Fraktion beantragten geheimen Abstimmung wurde das mehrheitlich so beschlossen.

18.800 Euro Ersparnis – das hat die Verwaltung im vergangenen Jahr ausgerechnet – würden sich durch die Verkleinerung des Stadtrats auf 50 Sitze ergeben. Weitere finanzielle Auswirkungen, etwa bei der Erstattung des Verdienstausfalls, könnten nicht seriös prognostiziert werden, hieß es. Die Zahl der Wahlbezirke würde bei nur noch 50 Mandaten von derzeit 27 auf 25 schrumpfen.

Die CDU hatte seinerzeit vor allem Letzteres kritisiert: Mehr, also kleinteiligere Wahlbezirke seien wichtig, damit die Kommunalpolitik vor Ort ansprechbar sei und Populisten dort die Stirn bieten könne, sagte Fraktionschef Ingo Brohl.

Otto Laakmann (FDP) stellte bei der Ratssitzung am Mittwoch allerdings infrage, ob es sinnvoll sei, eine einmal getroffene Grundsatzentscheidung wieder rückgängig zu machen.