Straßenreinigung in Moers Stadt will Parkverbot an Kehrtagen testen
Moers · In fünf Straßenzügen könnte die Regelung eineinhalb Jahre lang ausprobiert werden. Mit dem Projekt wären laut Verwaltung aber erhebliche Kosten verbunden.
Moers könnte und sollte sauberer sein, darüber sind sich Politik, Verwaltung und Bürger einig. Die Frage ist, wie sich der Wunsch möglichst kostenschonend in die Realität umsetzen lässt. Ein Vorschlag lautet: zeitliche Parkverbote an dem Tag, an dem die Kehrmaschine durch das Quartier fährt. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. September) und im Stadtrat (2. Oktober) wird darüber jetzt beraten. Die Verwaltung hält – praktischer und rechtlicher Bedenken zum Trotz – einen eineinhalbjährigen Projektversuch in bestimmten Straßenzügen (siehe Info-Box) für denkbar.
Bereits im März dieses Jahres hatte die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung und die Verwaltungsratsmitglieder der Enni Stadt und Service entsprechende Beschlüsse zur Einführung eines flächendeckenden, straßenscharfen Parkverbots an den Kehrtagen fassen. Auch einzelne Bürger, sagt die Stadt Moers, hätten sich das in den vergangenen Jahren immer wieder gewünscht. Die Christdemokraten schlugen vor, ein entsprechendes System in einer Erprobungsphase in den Ortsteilen Meerbeck, Hochstraß und in der Stadtmitte zu testen. In anderen Städten, hieß es, funktioniere das problemlos. Bei der Stadt scheint man sich diesbezüglich allerdings nicht sicher zu sein.
Bereits im Herbst 2014 seien im Bereich der Mattheck versuchsweise für einen Zeitraum von sechs Monaten entsprechende Hinweisschilder ohne Haltverbote aufgestellt worden, heißt es in der Stellungnahme der Verwaltung zur Rats- und Ausschusssitzung. In dieser Zeit sollte am Randstreifen nicht geparkt werden, damit die Kehrmaschine auch die Straßenrinne reinigen kann. Soweit der Plan.
Bei dem damaligen Versuch sei auf die freiwillige Unterstützung durch die Autofahrer gesetzt worden, heißt es – mit mittelmäßigem Erfolg. Insgesamt wurden 20 Hinweisschilder aufgestellt. Der Parkdruck am Seitenstreifen sei an den Tagen der Straßenreinigung dennoch unverändert hoch gewesen, sagt die Stadt. Fazit: Die Intention, mit möglichst geringen Kosten und ohne das Verhängen von Verwarngeldern dafür zu sorgen, dass die Straßen am Reinigungstag frei sind, wurde nicht erfüllt. Der anfänglich zu spürende positive Effekt sei sehr schnell verflogen, zudem wurden kurz nach dem Aufstellen mehrere Schilder gestohlen, moniert die Verwaltung. Die vorgeschlagene Alternative – Haltverbotsschilder und kontinuierlicher Kontrolle durch die städtische Verkehrsüberwachung – greift deshalb deutlich härter durch.
Rein rechtlich, heißt es, sei die Errichtung entsprechender Haltverbote mit dem Ziel, eine effizientere Straßenreinigung sicherzustellen, allerdings nicht für einzelne Straßen möglich. Vielmehr müssten alle Straßen im Stadtgebiet grundsätzlich gleich behandelt werden. Das wiederum würde bedeuten, dass an Tagen der Straßenreinigung in ganzen Ortsteilen ein beschränktes Haltverbot eingerichtet werden muss. Das, glaubt die Stadt, sei aufgrund der Fahrzeugdichte und der mancherorts mangelnden Zahl an Stellplätzen nicht praktikabel. Eine Befragung in einer Nachbarstadt, die vor einigen Jahren mehr als 300 Streckenabschnitte für die Straßenreinigung beschildert hat, habe zudem ergeben, dass auch dort Bereiche, die mit einem absoluten Haltverbot beschildert waren, trotzdem beparkt wurden, teils auch durch die direkten Anwohnenden der Straßenzüge,
