Übertragung aus dem Kulturzentrum Rheinkamp in Moers Ratssitzung erstmals live im Netz
Moers · Am 8. Dezember tagt der Moerser Rat „analog“ im Kulturzentrum Rheinkamp und „digital“ im Internet. Die Sitzung kann auf dem Youtube-Kanal der Stadt verfolgt werden. Nachträglich wird sie dort aber nicht anzuklicken sein.
Premiere für das „Stadtrat-TV“ in Moers. Erstmals wird eine Sitzung des höchsten politischen Gremiums der Stadt als Livesteam im Internet übertragen. Es handelt sich um die Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 8. Dezember, 16 Uhr im Kulturzentrum Rheinkamp. Interessenten können ihr auf dem Youtube-Kanal der Stadt Moers unter www.youtube.com/StadtMoers folgen.
An dem Nachmittag wird unter anderem der Haushaltplan 2022 final abgestimmt. Ein weiteres Thema ist die Verlängerung der Unterstützungsmaßnahmen für Einzelhändler sowie Gastronomen während der Corona-Pandemie bis einschließlich 30. Juni 2022. Die Stadt hat den Gewerbetreibenden die Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie und das Warenangebot erlassen. Zudem beraten die Mitglieder über Satzungen der Enni und ein alternatives Modell zum mobilen Bürgerservice.
Im Oktober 2019 hatte ein Bürger beantragt, politische Sitzungen im Netz zu übertragen. Es gehe darum, in Zeiten der Politikverdrossenheit Politik „greifbarer“ zu machen, argumentierte er. Die Stadtverwaltung zeigte sich zunächst unter anderem aus rechtlichen Gründen skeptisch. In diesem Jahr legte sie dann selbst ein Konzept für das „Stadtrat-TV“ vor, das auch politisch beschlossen wurde. Übertragen werden lediglich Sitzungen des Rates, sie sind auch ausschließlich live zu sehen und können nicht nachträglich angeklickt und abgerufen werden.
Der Moerser Haushaltsplan ist bereits am Dienstag, 7. Dezember, Thema im Hauptausschuss (16 Uhr, Ratssaal im Rathaus). Insgesamt plant die Stadt Moers mit einem Jahresüberschuss von über 500.000 Euro. Der Haushalt ist damit ausgeglichen. Thema ist in dem Zusammenhang auch der Stellenplan 2022.
