Moers Rat stimmt für Bergmannsampeln und gegen Ampel-Frauen

Politik in Moers: Ampel-Kumpel: Ja, Ampel-Mädchen: Nein

Der Moerser Rat will keine Ampel mit Frauensymbolen in der Stadt. „Bergmannsampeln“ sind dagegen willkommen.

So erzürnt hat man Ratsmitglied Gabriele Kaenders (Linke) selten gesehen. Sie habe nie die Emanze herauskehren wollen, aber über dieses Abstimmungsverhalten sei sie entsetzt, polterte sie im Rat der Stadt. Sie frage sich, in welchen Land und in welchem Jahr sie lebe. Unmittelbar vor Kaenders‘ Gefühlsausbruch hatte der Rat mit großer Mehrheit Kaenders’ Antrag abgelehnt, „Ampelfrauen“ in der Stadt einzuführen – also Fußgängerampeln an ausgewählten Stellen mit Frauensymbolen statt der bekannten Ampelmännchen auszustatten. Tatsächlich war Kaenders die einzige, die für den Antrag stimmte, einige wenige Ratsmitglieder enthielten sich, der Rest (darunter auch viele Ratsfrauen) gaben der Ampelfrau einen Korb.

Die Aufregung der engagierten Linken wäre vielleicht wenige heftig ausgefallen, hätte sich der Rat nicht vorher (bei etlichen Enthaltungen, vor allem aus der CDU) einstimmig dafür ausgesprochen, „Bergmannsampeln“ in Moers einzuführen. Auch Kaenders unterstützte diesen Antrag, den das Bündnis für Moers eingereicht hatte. Das Bündnis möchte die Bedeutung des Kohlebergbaus für die Stadt unterstreichen. Die bundesweit erste Ampel mit einem Bergmannssymbol war im Herbst 2018 in Duisburg installiert worden. Diesem Beispiel möchte Moers folgen.

Auch die CDU wollte sich dem Anliegen nicht verschließen. Es sei „zielführend, Symbole zu erhalten“, sagte Fraktionschef Ingo Brohl, der das „Geleucht“ auf der Halde Rheinpreußen als Beispiel anführte. Aber Frauensymbole auf Ampeln? „Den Weg möchten wir nicht mitgehen, sagte Brohl. Er habe Ampeln bislang immer als „geschlechtsneutral“ betrachtet. Worauf Gabriele Kaenders einwarf: „Warum sind dann nur Männer drauf?“ Claus Peter Küster (Grafschafter) unternahm einen zarten Versuch, die Ampelfrauen gemeinsam mit den Bergleuten im Rat durchzuwinken. „Wir finden beide wichtig“, bemerkte er zaghaft, um fortan zu schweigen.

Bürgermeister Christoph Fleischhauer wies die Politiker darauf hin, dass die Einführung „alternativer“ Ampelsymbole“ rechtlich nicht ohne sei. „Damit geht eine Haftungserweiterung der Kommune einher“, sagte er. Will sagen: Gibt’s an einer „Bergmannsampel“ einen Unfall, muss die Stadt unter Umständen nachweisen, dass die Verkehrssicherheit durch die untypische Ampel nicht beeinträchtigt wurde. Die Stadtverwaltung hatte zu dem Thema eine ausführliche Vorlage ausgearbeitet. Tenor: Die Straßenverkehrsordnung und die Richtlinien für Lichtsignalanlagen sähen lediglich das bekannte „Sinnbild eines schreitenden Fußgängers“ vor. Dies sei eine „eindeutige und verkehrssichernde Regelung“. Andere Ampelsymbole widersprechen also streng genommen dem Gesetz. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW habe denn auch mitgeteilt, dass er bei Ampelanlagen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen, nur die gesetzlich vorgesehenen Symbole dulde.

Atilla Cikoglu (SPD) sprach allerdings von einem „überschaubaren Haftungsrisiko“, und so sieht es auch die Mehrheit des Rates. Details zu den Bergmannsampeln sollen im Stadtentwicklungsausschuss besprochen werden, zum Beispiel auch die Frage, wo sie aufgestellt werden sollen. Das Bündnis hat Ampel am Königlichen Hof vorgeschlagen, die CDU denkt eher an Stadtteile, die mit dem Bergbau eng verbunden waren.

Auch die Frage der Kosten für die Bergmannsampeln ist noch nicht abschließend geklärt. Die Stadtverwaltung machte eine Beispielrechnung auf und schätzte die Kosten für den Fußgängerüberweg am Kö auf 3500 Euro. Eine „Frauen-Ampel“ an gleicher Stelle käme nach Schätzungen aus dem Rathaus auf 6500 Euro. Ein Umstand, den Gabriele Kaenders selbstredend hinterfragte. Die „Masken“ für Bergmannsampeln seien ja schon in Duisburg vorhanden, lautete die Antwort, man könne sie von dort beziehen. Ampel-Frauen gebe es ja noch nicht, also müssten die „Masken“ eigens angefertigt werden. Damit zeigte sich die Verwaltung allerdings nicht auf der Höhe der Zeit: Ampel-Frauen gibt es andernorts seit vielen Jahren. In Zwickau soll eine bereits 2004 eingeführt worden sein. Weitere Städte folgten, darunter Hamm und Köln. Zum Christopher-Street-Day soll die Domstadt am Rhein sogar einige „homosexuelle“ Ampelpärchen bekommen. Was der Moerser Rat wohl zu einem solchen Vorschlag sagen würde?

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