Diskussion in Moers Ausschuss stimmt gegen Glasverbot auf Spielplätzen
Moers · Die CDU wollte ein solches über eine entsprechende Satzung festlegen lassen, um der Ordnungsbehörde bessere Eingriffsmöglichkeiten zu verschaffen
Der Hauptausschuss des Stadtrats hat gegen ein Glasverbot auf Moerser Spielplätzen und in öffentlichen Grün- und Freizeitanlagen gestimmt. Wie berichtet, wollte die CDU ein solches über eine entsprechende Satzung festlegen lassen, um der Ordnungsbehörde bessere Eingriffsmöglichkeiten zu verschaffen. Vorausgegangen waren dem Antrag wiederholte Beschwerden von Anwohnern und Passanten, zuletzt im Freizeitpark Kapellen.
Die Verwaltung lehnt ein dauerhaftes großflächiges Glasverbot als Vorsorgemaßnahmen zur Abwehr möglicher Beeinträchtigungen vor allem aus rechtlichen Gründen ab. Beispielsweise sei die Stadt Konstanz mit einem ähnlichen Vorstoß in einem gerichtlichen Verfahren gescheitert, heißt es in der Vorlage zur Ausschusssitzung. Im Wesentlichen sei ein komplettes Glasverbot zur Unfallvermeidung als unverhältnismäßiger Eingriff in die Freiheit des Einzelnen gewertet worden.
Zusätzlich, sagt der zuständige Beigeordnet Claus Arndt, würden Park- und Spielplatzbesucher in Moers bereits durch Hinweisschilder auf Nutzungs- und Verhaltensregeln hingewiesen. Darunter falle auch das Vermeiden von Glasbruch.
