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Moers: Mastanlage: Grüne kritisieren den Bürgermeister

Moers : Mastanlage: Grüne kritisieren den Bürgermeister

Fraktionsvorsitzender sieht Unstimmigkeiten im Entscheidungsprozess. Klaus Kleinenkuhnen weist Vorwürfe zurück.

Die geplante Rindermastanlage auf dem Schaephuysener Höhenzug sorgt weiter für Kontroversen. Frank Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Rheurdt, hat in einem "Offenen Brief" an Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen erneut scharfe Kritik an dem Vorhaben und dem Entscheidungsprozess geübt: "Wie ich gehört habe, sind erste Gespräche über die Errichtung der Rindermastanlage schon im Frühjahr 2013 geführt worden."

Laut der Beschlussvorlage im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Ökologie am 30. Oktober sei die Zeichnung der zukünftigen Lage des landwirtschaftlichen Betriebes bereits vom Februar 2014. Die Verwaltung habe erklärt, erst am 26. Mai seien Gespräche aufgenommen worden, "einen Tag nach der Kommunalwahl in Rheurdt". Hätten CDU und SPD dem Vorhaben früher zugestimmt, hätte dies den Parteien vermutlich Wählerstimmen gekostet, vermutet Hoffmann. Er wirft dem Bürgermeister vor, nichts gegen die umstrittene Ansiedlung der Mastanlage zu unternehmen: "Ich erwarte eigentlich von Ihnen mehr Solidarität für die Schönheiten der Öko-Gemeinde Rheurdt." Klaus Kleinenkuhnen weist die Kritik zurück. Hoffmanns Vorwürfe beruhten auf Missverständnissen. "Die frühen Gespräche mit dem Landwirt hatten mit dem jetzt anvisierten Standort nichts zu tun", erklärt er. "Damals ging es um die Frage, inwiefern der Hof in Schaephuysen am jetzigen Standort erweitert werden könne." Der Interessent habe daraufhin ein Gutachten in Auftrag gegeben, und die Zeichnung, die den nun so umstrittenen Standort auf den Höhen zeigt, habe die Verwaltung erst im Mai zu sehen bekommen. "Wir haben als Gemeinde auf die Problematik des Standortes hingewiesen", berichtet Kleinenkuhnen. Weitere Gespräche seien dann zwischen dem Landwirt und der Unteren Landschaftsbehörde des Kreises Kleve gelaufen. Die Gemeinde sei dabei außen vor gewesen. Kleinenkuhnen weist auch die Darstellung zurück, die Kommunalwahl habe irgendeinen Einfluss auf den Entscheidungsprozess gehabt. Erneut mahnt er zu Sachlichkeit: Ganz egal, wie emotional man die Sache sehe, die zuständigen Behörden müssten die Rechte aller Beteiligten wahren und ein korrektes formelles Verfahren durchführen.

Den Vorwurf, die Fraktionen hätten nicht genug Zeit zur Beratung über die Vorlage gehabt - auch die FDP-Fraktion hatte dies bemängelt - hält der Bürgermeister für nicht stichhaltig. "Die Vorlage ist am 7. Oktober rausgegangen", erklärte er.

(RP)