Linke Liste in Moers Mitglieder stimmen für 5er-Bündnis im Rat
Moers · Die Linke Liste sagt „Ja“ zur Kooperationsvereinbarung mit SPD, Grünen, Grafschaftern und die Partei im Moerser Stadtrat. Inhaltlich will die Fraktion im politischen Zusammenschluss deutliche Marken setzen.
Bei einem Mitgliederentscheid zur Frage der Kooperationsvereinbarung mit SPD, Grünen, Grafschaftern und die Partei im Moerser Stadtrat haben sich die stimmberechtigten Mitglieder der Linken Liste am Montag einstimmig für eine Zusammenarbeit ausgesprochen.Das Prozedere des Mitgliederentscheids sei das übliche Vorgehen, in diesem Fall aber eher eine Formalie gewesen, sagt Fraktionsgeschäftsführer Sascha H. Wagner. Mit der Entscheidung sei aus seiner Sicht nun der Weg für ein Fünferbündnis in der Grafenstadt frei. Noch in dieser Woche soll von den beteiligten Fraktionen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet werden. Inhaltlich will die Linke Liste im politischen Zusammenschluss in Zukunft deutliche Marken setzen.
„Mit dem vorgelegten Entwurf haben wir viele für uns ganz zentrale progressive Forderungen aus unserem Wahlprogramm sehr konkret in die Kooperationsgespräche einfließen lassen können“, sagt Ratsherr Friedhelm Fischer, zugleich Sprecher des Ortsverbandes. Jetzt gelte es, die schriftliche Vereinbarung für die nächsten Jahre in konkrete Politik für die Moerser Bürger umzusetzen, so Fraktionschefin Karin Pohl. „Die Kooperationsvereinbarung hat unsere Basis überzeugt. Mit dem Arbeitsprogramm wird der Weg für einen sozial-ökologischen Wandel der größten kreisangehörigen Stadt bereitet.“ „Neben Bielefeld und Bonn, ist dies die dritte Kooperation mit Linker Beteiligung in ganz Nordrhein-Westfalen“, sagt Wagner. „Wir sind gespannt auf die Umsetzung und verbindliche Arbeitsfähigkeit eines solchen progressiven Projektes im Kreis Wesel. Das Arbeitsprogramm trägt eine deutliche Handschrift unserer Partei.“