Neukirchen-Vluyn Kulturhalle: Mehr Fragen als Antworten

Neukirchen-Vluyn · Bürgermeister Harald Lenßen hat gestern in einem sechsseitigen Papier Fragen der Grünen zu Versäumnissen im Zusammenhang mit der Schließung der Kulturhalle beantwortet. Wer für das Desaster verantwortlich ist, bleibt offen.

 Das Cultur Café gestern Nachmittag. Nach der Schließung von Kulturhalle und Museum ist nur noch die Gastronomie im Betrieb.

Das Cultur Café gestern Nachmittag. Nach der Schließung von Kulturhalle und Museum ist nur noch die Gastronomie im Betrieb.

Foto: Klaus Dieker

Seit der von einem Brandschutzexperten am 6. März empfohlenen Schließung der Kulturhalle und des Museums ist immer noch unklar, wer für die Versäumnisse innerhalb der Verwaltung letztlich verantwortlich ist. Das ändert auch die schriftliche Stellungnahme von Bürgermeister Harald Lenßen zu elf Fragen der Fraktion der Grünen nicht. So bleibt unbeantwortet, warum für das Kultur-Café kein Nutzungsänderungsantrag gestellt wurde. Die betroffenen Mitarbeiter, so heißt es im Text, stünden "heute nicht mehr im Dienst der Stadt". Daher könne der Sachverhalt "zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr geklärt" werden.

Das Papier listet an vorgesehenen Ausgaben für Brandschutzmaßnahmen im Jahr 2010 150 000 und im Jahr 2011 196 182 Euro auf. Ausgegeben davon wurde nichts. Laut Bericht des Rechnungsprüfungsamtes hatte es Gespräche zwischen dem Bauamt und dem Museumsvorstand, dem Lenßen als Vorsitzender angehört, über die Sanierung der Kulturhalle gegeben. Dabei habe aber, so das Papier, eine mögliche Erweiterung der Kulturhalle im Vordergrund gestanden. Dafür habe seinerzeit jedoch "keine Dringlichkeit" bestanden. Dass Mitarbeiter des Bauamtes entsprechende Aussagen auf den Brandschutz bezogen hätten, "lässt hier nur ein Missverständnis annehmen". Wörtlich heißt es wenig später: "Es wurden im Jahr 2011 keinerlei Mittel für den Brandschutz verausgabt. Warum dies nicht geschehen ist, lässt sich anhand der Aktenlage nicht nachvollziehen. Laut Angaben des Fachamts bestanden damals andere Prioritäten (Schulsanierung, PAK, U3-Ausbau etc)."

Zwischen den Zeilen lassen sich immerhin andeutungsweise Schuldzuweisungen in Richtung Dezernat III (Ralf Eccarius) lesen. So heißt es in der Antwort auf die Frage, warum trotz Empfehlung eines Brandschutzsachverständigen im März 2012 keine Brandmeldeanlage installiert wurde: "Die Nichtumsetzung der Maßnahme ,Einbau von Brandmeldern' wurde dezernatsintern im Dezernat III (...) entschieden. Eine Information hierüber an den Bürgermeister bzw. Verwaltungsvorstand ist nicht erfolgt."

Bürgermeister Lenßen räumt immerhin ein, dass ihm eine Mail des Kreises Wesel vom 19. September 2012, in der eine Schließung der Kulturhalle wegen Brandschutzmängeln angedroht wurde, seit dem 25. September bekannt war. "Zum damaligen Zeitpunkt stellte sich die Sachlage so dar, dass zwar eine Brandschutzproblematik in der Kulturhalle – vornehmlich im 1. OG sowie Dachgeschoss – gegeben war, mit einer Schließung jedoch aufgrund der Tatsache, dass die Angelegenheit in Bearbeitung ist, nicht gerechnet wurde."

Interessant auch die Aussage, dass eine im Jahr 2011 angestrebte Ausschussvorlage für ein Sanierungskonzept der Kulturhalle nicht erstellt werden konnte, "da die o.g. Inhalte nicht abschließend durch das technische Dezernat geklärt wurden."

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort