Moerser SPD zur AfD-Zulassung „AfD ist keine demokratische Partei“

Moers · Die AfD darf bei der Kommunalwahl in Moers antreten. SPD, Grüne und Grafschafter versagten ihr im Wahlausschuss jedoch ihre Zustimmung. Das Bündnis „Moers ist bunt, nicht braun“ bereitet eine Demo gegen Rechts am Rathaus vor.

 Das Rathaus Moers an der Unterwallstraße. Hier tagte am Montag der Wahlausschuss.

Das Rathaus Moers an der Unterwallstraße. Hier tagte am Montag der Wahlausschuss.

Foto: Christoph Reichwein (crei)

Jetzt ist es offiziell: Die AfD darf bei der Kommnalwahl in Moers antreten. Mit fünf Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen stimmten die Mitglieder des Wahlausschusses am Montag der Zulassung zu. Rein formal und rechtlich war sie ohnehin nicht zu verwehren, erläuterte der Erste Beigeordnete Wolfgang Thoenes. Wie die anderen Parteien, die Kandidaten aufgestellt haben, stehe die AfD auf dem Boden des Grundgesetzes. Hätte der Ausschuss sie abgelehnt, wäre der Beschluss gerügt und vom Kreiswahlleiter korrigiert worden, sagte Thoenes.