Kommunalwahl in der Grafschaft Im Wahllokal gilt Maskenpflicht

Grafschaft · Städte und Gemeinden müssen sich darauf vorbereiten, dass Masken-Verweigerer im Zweifel in ausreichendem Abstand zu Wahlhelfern und Wählern ihr Kreuzchen machen können.

 Im Kampf gegen die Corona-Pandemie gilt eine Maskenpflicht – auch im örtlichen Wahllokal.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie gilt eine Maskenpflicht – auch im örtlichen Wahllokal.

Foto: ZB/Robert Michael

Am 13. September entscheidet sich, wer politisch und in den Verwaltungen in den kommenden fünf Jahren die Zügel in der Hand hat. Fest steht schon jetzt: Eine Wahl wie diese hat es noch nie gegeben. Die Corona-Pandemie macht ein „Wie immer“ unmöglich. Was Wähler in Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheurdt jetzt zum Wahltag wissen müssen, hat unsere Redaktion zusammengefasst.

Wahllokale In Moers musste die Fachgruppe Wahlen die Zahl der Wahllokale von ursprünglich 97 auf 60 zusammenstreichen. Kitas oder Seniorenheime stehen aus Infektionsschutzgründen nicht zur Verfügung. Die Verwaltung hat aber dafür gesorgt, dass der Gang zur Urne trotz der Beschränkungen in der Nähe möglich ist. Die individuelle Adresse ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt. In Kamp-Lintfort wird es derweil 24, in in Rheurdt zehn und in Neukirchen-Vluyn 20 Wahllokale geben. Wegen der Pandemie wurden in Neukirchen-Vluyn vier Wahllokale in Senioreneinrichtungen verlegt: vom Matthias-Jorissen-Haus in die Gerhard-Tersteegen-Schule II, vom Seniorenpark carpe diem in die Christus-Gemeinde Neukirchen, vom AWO-Seniorenzentrum Willy Könen ins Knappen-Vereinsheim, Holtmannstraße 10 und von der Altenheimat Vluyn ins DRK-Heim Vluyn.

Maskenpflicht und Hygiene Für alle Wahllokale gilt: Der Zugang ist nur mit einer Mund-Nase-Maske erlaubt. „Das schreibt die aktualisierte Corona-Schutzverordnung explizit vor“, sagt der Moerser Stadtsprecher Klaus Janczyk. Das Land betont gleichzeitig, dass in Wahlräumen „durch geeignete Maßnahmen“ sichergestellt werden muss, „dass auch Personen, die gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen, ihr Wahlrecht ausüben können“. Heißt: Städte und Gemeinden müssen sich darauf vorbereiten, dass Masken-Verweigerer im Zweifel in ausreichendem Abstand zu Wahlhelfern und Wählern ihr Kreuzchen machen können. Grundsätzlich gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen. Wer einen Wahlraum betritt, muss sich vorher die Hände desinfizieren. Wer kann, sollte einen eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Ergebnispräsentation Wegen der Pandemiebeschränkungen verzichten bei dieser Kommunalwahl alle Kommunen auf eine Präsentation im Rathaus. Die Stadt Moers bietet auf ihrer Website www.moers.de am Sonntag stattdessen eine interaktive Karte an, auf der per Mausklick je nach Auszählungsstand die Ergebnisse der verschiedenen Bezirke angezeigt werden. Dort ist auch ein Link zur Wahlergebnispräsentation des Kommunalen Rechenzentrums zu finden. Auf ihren Social-Media-Kanälen teilt die Stadt ebenfalls die Zwischenergebnisse und das vorläufige Endergebnis. Zudem gibt es auf der Facebookseite kleine Videos mit einem Blick hinter die Kulissen zu sehen. Der Wahlleiter stellt am späten Abend das vorläufige Endergebnis in einem Video fest. Die offizielle Feststellung erfolgt dann im Wahlausschuss am Dienstag, 15. September, 15 Uhr, im Rathaus. In Rheurdt können die Wahlergebnisse auch in gedruckter Form im Bürgerbüro abgeholt werden.

Briefwahl Briefwahlunterlagen können in Moers noch bis Freitag, 11. September, 18 Uhr im Briefwahlbüro der Stadt beantragt werden. Die ausgefüllten Unterlagen müssen spätestens am Wahltag um 16 Uhr bei der Stadt Moers im Hausbriefkasten im Rathaus oder direkt im Briefwahlbüro eingegangen sein. Dazu gibt es für Kurzentschlossene die Sonderöffnungszeiten: Freitag, 11. September, von 8 Uhr bis 18 Uhr, Samstag, 12. September, von 8 bis 12 Uhr und Sonntag, 13. September, von 8 bis 15 Uhr. Das Briefwahlbüro befindet sich im Rathaus Moers, Raum 2.072, „Seelow“, Rathausplatz 1.

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