Moers: Holpriger Auftakt für den "Bürgerhaushalt"

Moers : Holpriger Auftakt für den "Bürgerhaushalt"

Vielleicht ist der Wunsch nach einem "Bürgerhaushalt" nicht so groß, wie Politik und Verwaltung geglaubt hatten. Trotz der Aufforderung der Stadt - "Reden Sie mit!" - kamen zur gestrigen Sitzung des Personal- und Feuerwehrausschusses nur ein gutes Dutzend Gäste.

Als zwei von ihnen dann tatsächlich das Wort ergriffen, waren bereits zwei lange (um nicht zu sagen: langweilige) Sitzungsstunden vergangen - und die meisten Gäste hatten das Weite gesucht.

Die Idee, Bürger bei der Erörterung von Haushaltsfragen zu beteiligen, war eine Reaktion auf die Proteste nach der Erhöhung der Grundsteuer B. Mit der Bürgerbeteiligung bei Personalfragen zu beginnen, liegt nahe: Wie die Beigeordnete Kornelia zum Kolk erläuterte, machen die Personalkosten rund ein Viertel der Gesamtaufwendungen von 250 Millionen Euro im städtischen Haushalt aus.

Zum Kolk skizzierte auch die Personalentwicklung seit 2005. Damals bestand die Kernverwaltung aus 1014 Stellen, heute seien es 787. Das liege auch an der Bildung von "Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen": So seien 179 Stellen heute beim Zentralen Gebäudemanagement (ZGM), 84 Stellen im Bereich "Bildung" angesiedelt. Immerhin 92 Stellen hätten seit 2005 eingespart werden können, sagte zum Kolk. Allerdings hätten auch aufgrund neuer Aufgaben 89,5 Stellen neu aufgebaut werden müssen, allein 30 davon im Bereich der Kindertagesstätten (U-3-Betreuung). Wie die Beigeordnete weiter erläuterte, hat der Rat beschlossen, im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts von 2013 bis 2021 insgesamt 54 Stellen einzusparen. Für 24 davon sei noch offen, wo dies geschehen solle.

Die Personalratsvorsitzende Heidemarie Roggenkamp mahnte, Personal nicht nur als Kostenfaktor zu betrachten. Und sie erinnerte daran, dass weniger Personal mehr Belastung für die verbleibenden Arbeitskräfte und unter Umständen längere Wartezeiten für die Bürger bedeute.

Es folgte eine (zu) umständliche Übersicht über die Personalstruktur in den Fachbereichen Finanzen, Interner Service, Ordnung/Bürgerservice und Jugend/ Soziales. Die meisten Gäste verließen während dieser die Sitzung. Am 10. Juni und 16. September sollen weitere Fachbereiche vorgestellt werden und Bürger mitreden können. Dies ist übrigens auch im Internet möglich, unter www.moers.de, Rubrik "Mitreden".

(pogo)