Gabriele Kaenders ist bei den Linken aus und bildet mit Dino Maas (FDP) eine neue Fraktion im Moerser Stadtrat.

Politik in Moers : Kaenders und Maas bilden neue Fraktion

Die Moerser Linken verlieren ihre populärste Politikerin. Gabi Kaenders bildet jetzt mit Dino Maas (FDP) die Freien Demokraten im Stadtrat.

Der Moerser Stadtrat wird bunter und bunter: Jetzt haben sich Dino Maas (FDP) und Gabriele Kaenders zur Fraktion „Freie Demokraten“ zusammengetan. Kaenders, bislang Galionsfigur der Linken in Moers, hat ihrer Partei den Rücken gekehrt. Am Sonntag sei sie zusammen mit ihrem Mann ausgetreten, berichtete sie am Dienstag vor der Presse. Damit wird auch ihre Bürgermeister-Kandidatur für die Linken hinfällig.

Kaenders war seit Mitte 2017 Einzelmitglied der Linken im Rat. Die frühere Linken-Fraktion hatte sich gespalten, Heiner Napp und Brigitte Hübel zogen es vor, als neue Fraktion „Pro Kultur“ weiterzumachen. Als Einzelmitglied im Rat sei sie teils von Informationen abgeschnitten gewesen und habe in manchen Ausschüssen kein Rederecht genossen, sagte Kaenders. „Ich konnte einfach nicht mehr allein arbeiten.“

Auch Dino Maas war neuerdings „Einzelkämpfer“ im Rat. Erst vor wenigen Tagen haben seine ehemaligen FDP-Fraktionskollegen Otto Laakmann und Paul Süßer angekündigt, eine eigene Fraktion namens „Freie Bürgerliste Moers“ zu gründen. Im Hintergrund stand ein Zwist um die Kandidatennominierung für die Kommunalwahl. Laakmann fühlte sich aufgrund seines Alters diskriminiert (wir berichteten).

Maas und Kaenders sehen sich politisch und persönlich auf „gleicher Wellenlänge“. Schon in der Vergangenheit seien sie im Rat oft gleicher Meinung gewesen. Sie haben ein gemeinsames Fraktionsstatut mit einem „Zehn-Punkte Programm“ verfasst. Die Fraktion Freie Demokraten spricht sich unter anderem gegen die Ausrufung des Klimanotstands in Moers und für den Erhalt des Kastellplatzes in voller Größe aus. Sie möchte den Rat auf 48 Mitglieder verkleinern, den ÖPNV aufwerten, die Bauverwaltung, die durch immer neue Prüfaufträge und Personalnot gelähmt sei, wieder handlungsfähig machen.

Im Vorstand der FDP Moers habe es gegen die Fraktionsbildung zunächst Vorbehalte gegeben. Nach einer „gründlichen Diskussion“ habe der Vorstand aber einstimmig zugestimmt, sagte der FDP-Vorsitzende Martin Borges. Das Fraktionsprogramm habe überzeugt. „Wir wollen die Punkte auch nach der Kommunalwahl weitertragen.“

Rein formell muss noch der Bürgermeister der Bildung der neuen Fraktion zustimmen. Anschließend sei es Sache des Rates, über eine eventuelle Umbesetzung der Ausschüsse zu entscheiden – die Freien Demokraten hoffen, dass sie eigene sachkundige Bürger benennen können. Die Fraktion Freie Demokraten wird allerdings nur bis zu den Kommunalwahlen im Herbst bestehen. Gabriele Kaenders hatte bereits angekündigt, sich aus der Moerser Politik zurück- und nach Berlin umzuziehen. „Ich bin definitv weg“, sagte sie am Dienstag.