Finanzamt in Moers: Beschwerde über langsame Behörde

Bescheid über Einkommenssteuererklärung: Beschwerde über "langsames" Finanzamt in Moers

Zwei Wochen bis vier Monate dauert in NRW die Bearbeitung der Einkommenssteuererklärung im Durchschnitt. In Moers dauert es nach den Angaben eines RP-Lesers deutlich länger.

Arbeitet das Finanzamt Moers eigentlich langsamer als andere Behörden? Und wenn ja, warum? Diese Frage eines frustrierten Finanzamtskunden hat in der vergangenen Woche unsere Redaktion erreicht. Der RP-Leser hat eine Aufstellung gemacht. Brauchte das Moerser Finanzamt dieser zufolge für die Bearbeitung der Einkommenssteuererklärungen 2011 und 2012 noch jeweils drei Monate, waren es für 2013 bereits sieben Monate. Die Berechnung für 2014 ging innerhalb von sechseinhalb Monaten über die Bühne, für 2015 brauchten die Finanzbeamten sieben Monate.

Auf den Bescheid für die im September vergangenen Jahres eingereichte Erklärung für 2016 wartet der Moerser momentan noch. Alle Erklärungen, sagt er, seien etwa zur selben Zeit am Ende des Folgejahres von einem Steuerberater erstellt und verschickt worden. "Wie lange wird wohl die Bearbeitungszeit dieses Mal sein, wenn das Finanzamt zusätzlich einen Umzug nach Kamp-Lintfort vor der Brust hat?"

Fakt ist: Tatsächliche Tempo-Unterschiede bei der Bearbeitung gibt es zwischen den einzelnen Bundesländern. Die schnellsten Finanzämter gibt es nach einer Auswertung des Bundes der Steuerzahler für 2016 in Berlin, Hamburg und im Saarland, die langsamsten in Hessen, Niedersachsen und Bremen.

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"In Nordrhein-Westfalen werden nahezu 95 Prozent aller eingegangen Einkommensteuererklärungen innerhalb von zwei Wochen bis vier Monaten bearbeitet", erklärt ein Sprecher der Oberfinanzdirektion NRW. "Innerhalb von fünf Monaten werden über 97 Prozent, innerhalb von sechs Monaten fast 99 Prozent der Erklärungseingänge erledigt.

Die Dauer hängt im Einzelfall davon ab, ob Rückfragen an den jeweiligen Steuerzahler erforderlich sind oder Belege beigebracht werden müssen." So könne sich die Bearbeitungszeit zum Beispiel dann verlängern, wenn Steuerfälle besonders komplex sind. Auf der anderen Seite, sagt der Behördensprecher, erhielten zahlreiche Steuerzahler ihre Steuerbescheide wesentlich schneller. Ein Umzug des Finanzamtes, wie er in Moers zum Ende des Jahres anstehe, wirke sich in der Regel nicht gravierend auf die Bearbeitungszeiten aus.

Die Stadt Moers steht derweil weiter in Verhandlungen mit dem NRW-Finanzministerium. Wie berichtet, läuft derzeit die sogenannte Entbehrlichkeitsprüfung. Das heißt, das Land klärt, ob möglicherweise eine andere Landesbehörde Verwendung für das sanierungsbedürftige Gebäude an der Unterwallstraße hat. "Wir werden auf jeden Fall darauf bestehen, dass in Moers als größter Stadt im Zuständigkeitsgebiet zumindest ein Büro des Finanzamts als Außenstelle bleibt", sagt Stadtsprecher Klaus Janczyk.

(RP)