Moers CDU fordert Ausbau der Güterverkehrswege

Moers · Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung Niederrhein und der Mittelstandsvereinigung diskutierten in Moers.

Nicht enden wollende Lkw-Kolonnen, schleichender Verkehr, Staus - man kennt das von den Autobahnen im Rheinland und am Niederrhein. Und die Situation wird sich in den nächsten Jahren verschärfen, wenn nicht in den Ausbau von Autobahnen, aber auch des Schienen- und Schiffsverkehrs investiert wird. Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) Niederrhein und die Mittelstandsvereinigung Niederrhein der CDU (MIT) nahm das Thema zum Anlass für einen Vortags- und Diskussionsabend im Moerser Hotel Van der Falk. "Verkehrsinfrastruktur und Logistik als Grundlage für Arbeit und Wirtschaft am Niederrhein" lautete der Titel des Abends.

"Regionen, die logistisch und infrastrukturell nicht erschlossen sind, geraten ins Hintertreffen", sagte der KPV-Vorsitzende Christian Wagner unter Verweis auf aktuelle Studien. Noch sei es am Niederrhein nicht soweit, aber man müssen sich für die Zukunft wappnen. Ein Ausbau der Autobahnen 57, 61 und 52 sei dringend notwendig. Maik Giesen, Bezirksvorsitzender der MIT Niederrhein, wies gegenüber der Presse auf Unstimmigkeiten im aktuellen Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan hin. So sei dort eine vor Jahren diskutierte Westumgehung für Krefeld mit höchster Priorität eingestuft worden. "Die Umgehung will niemand mehr haben", so Giesen. "Stattdessen fehlen im Kreis Kleve wichtige Prioritäten."

Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein wies darauf hin, dass NRW mit einem "Null-Wachstum" den letzten Rang unter den Bundesländern einnehme. Und er betonte, dass die Erreichbarkeit ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen sei: "Gute Erreichbarkeit bedeutet Standortsicherung." Sichere Standorte bedeuteten Arbeitsplätze. "Und Arbeit bringt Wohlstand." Dem Ausbau der Binnenhäfen komme große Bedeutung zu, ebenso den Schienenwegen - Stichwort Betuwe-Linie und Eiserner Rhein. Steinmetz nannte Prognosen, nach denen der Straßenverkehr bis 2025 um 129 Prozent wachsen werde, der Schienenverkehr um 69 und der Schiffsverkehr um 36 Prozent. Das Land müsse Mittel und Planungskapazitäten zur Stärkung der Verkehrsinfrastruktur schaffen. Statt "sozialpolitische Wohltaten" erwarte er wirtschaftspolitische Impulse aus Düsseldorf.

Die zunehmende Verkehrsbelastung am Niederrhein hängt mit dem enormen Wachstum der ZARA-Häfen (Zeebrügge, Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen) zusammen. Der Verkehrsplaner Hans Königs schilderte die rasende Entwicklung des Hafens Antwerpen. Schon heute sei er flächenmäßig der größte Hafen Europas, biete 145.000 Menschen Arbeit und sei ein wichtiger Stützpunkt für deutsche Unternehmen. Im vergangenen Jahr wurden in Antwerpen 208 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen, für 2030 wird ein Umschlag von 300 Millionen Tonnen erwartet. Ein großer Teil dieser Güter werde weiter in Richtung Deutschland transportiert. "64 Prozent der Güter, die nach NRW kommen, stammen aus den ZARA-Häfen, nur 26 Prozent aus den deutschen Seehäfen", sagte Schmitz.

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion sprach sich dafür aus, die Binnenhäfen Emmelsum, den Rhein-Lippe-Hafen und den Stadthafen Wesel weiter zu ertüchtigen. Auch der Ausbau der Betuwe-Linie sowie der Straßen müsse vorangetrieben werden. Wichtiger Bestandteil der Infrastruktur sei auch ein schnelles Internet. Berger betonte, dass bei allen Anstrengungen, die Wirtschaft zu stärken, die niederrheinische Landschaft erhalten werden müsse. Er zeigte sich überzeugt: "Es geht beides."

(RP)
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