Die Schlagzeilen waren alles andere als wohlwollend, als die Caritas vor knapp einem Monat einen allgemeingültigen Tarifvertrag für Altenpflegende in Deutschland ablehnte. Mit dem Vertrag sollten die Tarifbedingungen für rund 1,2 Millionen Beschäftigte im Pflegebereich verbessert werden, und zwar über den bisherigen Mindestlohn von derzeit 15 Euro pro Stunde für Fachkräfte. Delegierte der Gewerkschaft Verdi demonstrierten Ende März vor dem Caritas-Gebäude an der Haagstraße gegen die Entscheidung. Es gehe nicht nur ums Geld, argumentiert nun der Caritasverband Moers-Xanten.

Ansatz Für die Ablehnung des Vertrags durch die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas gibt es aus der Sicht von Caritas-Vorständin Brunhild Demmer gute Gründe. Die Caritas, sagt sie, setze sich seit Jahren für eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein. „Da sehen wir in dem vom Pflegearbeitgeberverband BVAP und Verdi verhandelten Entwurf keine wesentliche Verbesserung und halten dies für den falschen Ansatz.“

Offene Fragen BVAP und Verdi zusammen vertreten laut Demmer mit rund 70.000 Mitgliedern nur einen kleinen Teil der 1,2 Millionen in der Altenpflege beschäftigten Mitarbeitenden. Für sie sei ein Tarifvertrag verhandelt worden, der nicht nur in der Vergütung sondern vor allem bei weiteren Bedingungen weit unter dem Tarif bleibe, der für rund 170.000 Caritas-Beschäftigte gelte, so Demmer weiter. Vor allem fehlten Aussagen zu Zulagen, Arbeitszeit, Schichtarbeit sowie zur betrieblichen Altersversorgung und Zeitzuschlägen.

Lohn-Niveau „Einem Tarifvertrag zustimmen zu sollen, der für alle gelten soll, aber deutlich schlechtere Bedingungen bietet, mache aus Sicht der Caritas keinen Sinn“, betont die Caritas-Vorständin. „Nicht sofort aber mittelfristig wäre damit zu rechnen, dass sich die Kostenträger bei Verhandlung der Pflegesätze oder Belegung der Plätze an dem niedrigeren Niveau orientieren und die Pflegekräfte in der Mehrheit dann schlechter gestellt werden als sie es derzeit sind. Nicht die Caritas sei dafür verantwortlich, dass Mitarbeitende in der Pflege teilweise auf Mindestlohn-Niveau vergütet würden. Es stehe jedem Arbeitgeber frei, sie fair zu entlohnen und damit die gerade in der Pandemie zu Recht erhobene Forderung zu erfüllen, dem Applaus bessere Bedingungen folgen zu lassen.

Rechtslage Bereits seit 2015 gilt: Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif bezahlen, bekommen die Gehälter von den Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern in der Pflegevergütung finanziert. Die Kostenträger haben auf der anderen Seite das Recht erhalten, sich nachweisen zu lassen und zu prüfen, ob das Geld auch tatsächlich bei den Pflegekräften ankommt. Seit dem 1. Januar 2017 gilt diese Regelung bei der Bezahlung von Gehältern bis zur Höhe von Tariflöhnen auch für nicht-tarifgebundene Pflegeeinrichtungen.

Einsatz Auch wenn der Tarifvertrag jetzt nicht als allgemeingültig erklärt werden könne, könne er von BVAP und Verdi für ihre Mitglieder umgesetzt werden, sagt Demmer. Unabhängig davon werde sich die Caritas wie seit Jahren auf verschiedenen Ebenen dafür einsetzen, dass „für alle Beschäftigten in der Pflege in Deutschland eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen erreicht wird“. So wie sie für die circa 600 Mitarbeitenden der Caritas Moers-Xanten in ihren Altenheimen und ambulanten Pflegediensten bereits gälten und weiter verbessert werden sollen.