Moers Bürgermeister will über Grundeinkommen sprechen

Moers · DGB-Chef Reiner Hoffmann lehnt das bedingungslose Grundeinkommen ab. Christoph Fleischhauer hält dagegen.

 Mit dem traditionellen Maibaumsetzung ging die Kundgebung in ein Familienfest über.

Mit dem traditionellen Maibaumsetzung ging die Kundgebung in ein Familienfest über.

Foto: Klaus Dieker

Die Kundgebung am 1. Mai sollte unter den Themen Gerechtigkeit, Solidarität und Vielfalt stehen. Doch es kam anders, weil einen Tag vor dem Tag der Arbeit DGB-Chef Reiner Hoffmann das bedingungslose Grundeinkommen abgelehnt hatte. "Menschen mit einer Stillhalteprämie aufs Abstellgleis zu stellen, weil ihnen keine Perspektive in der Erwerbsarbeit angeboten werden kann, ist keine Lösung", hatte er zu Protokoll gegeben. Arbeit sei mehr als Broterwerber, weil sie den Alltag strukturiere und für sozialen Zusammenhalt sorge. Christoph Fleischhauer hielt bei der Maikundgebung dagegen.

"Menschen mit einem Grundeinkommen zu aktivieren, vom Abstellgleis in das primäre Erwerbsleben zurückkehren, ist eine Lösung", unterstrich der Bürgermeister. Deshalb sei über ein bedingungsloses Grundeinkommen zu sprechen, bei dem die grundsätzlichen Eckdaten noch gar nicht klar seien, etwa wie hoch es sein soll und ob es finanziert werden kann. Erst wenn diese Diskussion geführt sei, könne über ein Für und Wider entschieden werden, so Fleischhauer. Aber schon jetzt ein bedingungsloses Grundeinkommen abzulehnen, das alle bekommen sollen, egal ob sie arbeiten oder nicht, sei nicht in Ordnung.

Matthias Jakobs schloss sich als Bezirksleiter der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie dieser Position an. "Wir sprechen darüber", sagt der Hauptredner der Maikundgebung auf dem Saarplatz. "Wir entscheiden in vier Jahren." Wichtiger als die Frage nach dem Grundeinkommen sei die, ob Deutschland ein Industriestandort bleiben soll. "Gute Industriearbeit ist ein Garant für Wohlstand", unterstrich er die Position der IGBCE. "Und gute Arbeit muss gut bezahlt werden."

Traditionell hatten zu Beginn der Kundgebung die Geistlichen das Thema Gerechtigkeit beleuchtet. Gerechtigkeit und Frieden gehörten zusammen, arbeiteten Pfarrerin Barbara Weyand von der evangelischen Kirchengemeinde Meerbeck, Pfarrer Heinrich Bösing von der katholischen Pfarrgemeinde und Imam Ridvan Göcen vom DITIB Kulturverein heraus.

Nur rund 100 Besucher hörten ihnen bei windigem Wetter zu. Das waren 50 weniger als vor einem Jahr, als es zur Premiere der neuen Maifeier ununterbrochen geregnet hatte. Im Laufe des späten Vormittages stieg die Besucherzahl stark an, als die Maikundgebung mit dem Maibaumsetzen in ein Familienfest überging.

(got)
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