Moers Ballhaus verpasst Aufklärung
Moers · Der Bürgermeister sprach in Asberg vor 60 Parteimitgliedern des SPD-Ortsvereins. Die waren aber an den brenzligen Themen – Haushalt, Vauth-Affäre und Sportzentrum Rheinkamp – offenbar weniger interessiert.
Der Bürgermeister sprach in Asberg vor 60 Parteimitgliedern des SPD-Ortsvereins. Die waren aber an den brenzligen Themen — Haushalt, Vauth-Affäre und Sportzentrum Rheinkamp — offenbar weniger interessiert.
Norbert Ballhaus sieht ein wenig angeschlagen aus. Das liegt daran, dass ihm kürzlich ein kleiner Tumor im Gesicht entfernt wurde und der Arzt jetzt die Fäden gezogen hat, erklärt der Bürgermeister den 60 SPD-Mitgliedern am Donnerstagabend im Haus Engeln. Alles wieder gut jetzt. Ballhaus ist bestens gelaunt. Von einer Krise will er nichts wissen.
Dabei läuft es derzeit ja politisch nicht so gut für den Sozialdemokraten. Erst in dieser Woche versagte der Landrat als Aufsichtsbehörde dem Doppeletat für 2011 und 2012 wegen drohender Überschuldung die Genehmigung. Ende September gab's heftige Schelte von der Rechnungsprüfung in Zusammenhang mit der Vauth-Affäre. Ballhaus habe bei der Auftragsvergabe und Zahlungsabwicklung "mehrfach vergabe-, kassen- und haushaltsrechtliche Regeln nicht beachtet". Zudem sei das Honorar für das Gutachten in Sachen Stellungnahme "Sportzentrum Rheinkamp" und Brandschutz nicht angemessen gewesen. Und dann gibt es in Sachen Vauth auch noch eine Strafanzeige gegen den Moerser Bürgermeister. Die Staatsanwaltschaft Moers bestätigte Mitte September, dass eine Anzeige wegen Untreue eingegangen sei. Aber zu diesen Ermittlungen, erzählte der Bürgermeister seinen Genossen, werde es gar nicht kommen. "Es gibt keinen Anfangsverdacht", behauptet er. Auch was den Haushalt betrifft, beruhigte er. "Ich erwarte, dass wir die Genehmigung bekommen. Wir haben es verdient. Ich erwarte von Landrat Müller, dass er sagt, was geht, und nicht, dass er sagt, was nicht geht."
Dann wechselte er zum Thema Sportzentrum Rheinkamp. Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Reimann und Landtagsabgeordneter Ibrahim Yetim (der extra eine Versammlung der Landtagsfraktion in Neuss verlassen hatte) sprangen Ballhaus zur Seite und bekräftigten, dass seit 1993 über Brandschutzmängel im Sportzentrum diskutiert werde. Die Argumentationen sind mittlerweile allseits bekannt: Neun Millionen Euro hätte die Sanierung gekostet. Abriss und Neubau seien wirtschaftlicher. Man solle nicht abwarten, bis wirklich etwas passiere, sagte Ballhaus — und erinnerte an den Feuertod von vier Menschen in Repelen vor zweieinhalb Jahren. Die Katastrophe hätte womöglich verhindert werden können, durch Feuerschutzmaßnahmen. "Ich habe seitdem sieben Brandmelder zuhause", so der Bürgermeister.
Seine Parteikollegen waren zufrieden. Sie hatten keine Fragen mehr, zumindest keine zu brenzlichen Themen. Die erste Frage nach Ballhaus' Vortrag ging um — Taubendreck auf der Essenberger Straße. Kritisches wurde nicht mehr angesprochen.
