Moers Aus für die Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Moers · Die Einführung der Karte zog eine größere Kostenbelastung für die Stadt nach sich.
Die Stadt Moers schafft die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ab. Das hat der Hauptausschuss mehrheitlich beschlossen. Der Rahmenvertrag mit der Landesregierung wird zum Ende des Jahres gekündigt. Das hatte die Stadtverwaltung bereits im Juni vorgeschlagen, der Beschluss war damals aber verschoben worden, weil einige Fraktionen weitere Erkenntnisse über die Kostenentwicklung abwarten wollten. Diese liegen nun vor. Wie die Stadt mitteilte, hat die BKK Novitas für das vierte Quartal 2016 Kosten in Höhe von 372.556 Euro in Rechnung gestellt; dabei seien drei kostenintensive Fälle herausgerechnet worden. Die Kosten seien von 961 Personen verursacht worden, demnach liege der monatliche Durchschnittbetrag pro Person bei 129,22 Euro. Die Kosten liegen laut Stadt weiterhin deutlich über den des früheren Abrechnungssystems. Dies liege in erster Linie an einem gestiegenen Verwaltungsaufwand.
Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge war im Februar 2016 in Moers eingeführt worden. Derzeit seien noch 132 Personen im Besitz einer solchen Karte, teilte die Stadtverwaltung mit. Sie geht davon aus, dass diese Zahl weiter sinken wird.
Als einzige Fraktion haben die Grünen im Hauptausschuss gegen die Kündigung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gestimmt. Die Karte stelle die Inhaber anderen Patienten gleich und verhindere somit deren Diskriminierung, argumentierte der Fraktionsvorsitzende Christopher Schmidtke.
