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Analyse zur Kommunalwahl in Moers: Die neu Rolle der Grünen

Analyse zur Kommunalwahl in Moers : Erfolgreich und umworben: Die neue Rolle der Grünen

Nichts und niemand ist in der Politik selbstverständlich: Das hat diese Wahl ganz deutlich gezeigt. Von den Grünen hängt jetzt die Mehrheit im künftigen Stadtrat ab – und nicht nur die. Warum es wichtig ist, dass die demokratischen Parteien jetzt zusammenhalten.

Nahezu die Hälfte aller wahlberechtigten Moerser haben am Sonntag von ihrem Recht zu wählen – und damit von der Möglichkeit, die Machtverhältnisse in Politik und Verwaltung für die kommenden fünf Jahre mitzubestimmen – Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,89 Prozent. Das ist schon mal eine gute Nachricht.

Gezeigt hat dieser Wahlabend, der bis zum letzten ausgezählten Ergebnis spannend war, aber vor allem eines: dass in der Politik nichts und niemand selbstverständlich ist. Für den ein oder anderen mag diese Erkenntnis schmerzen. Am Ende ist sie das Ergebnis einer gelebten Demokratie.

Als Gewinner dieser Wahl dürfen sich in jedem Fall die Grünen fühlen: Das Ergebnis aus 2014 mit 16,5 Prozent nahezu verdoppelt, neun Sitze im künftigen Stadtrat und das neue Gefühl, von den politischen Mitstreitern umworben zu werden – viel mehr kann sich eine Partei eigentlich kaum wünschen. An ihrem „Ja“ hängt jetzt die Antwort auf die Frage, wer im Stadtrat künftig das Sagen hat.Sicher ist schon jetzt: Das „Bündnis für Moers“ aus SPD, Grünen und Grafschaftern steht vor dem Aus.

Die Mehrheit der Sitze im Stadtrat haben die drei Fraktionen eingebüßt. Zwar hatten die Fraktionschefs kurz vor der Wahl ihre Bereitschaft erklärt, weiter zusammenzuarbeiten, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass das Wahlergebnis das am Ende auch zulässt. Christopher Schmidtke (Grüne) betonte, dass ein Bündnis, das nicht über die Stimmenmehrheit verfüge, keinen Sinn ergibt. Gedanklich hatten die Grünen die Trennung da womöglich schon vollzogen.

Neuer Wunschpartner dürfte nun der zweite Wahlsieger, die CDU, sein. Zwar reichen die Sitze auch für Schwarz-Grün allein nicht aus. Denk- und rechnerisch machbar wäre aber zum Beispiel ein Bündnis mit der FDP. Im Kreistag jedenfalls hat „Jamaika Plus“ (CDU, Grüne, FDP/FWG) in der jetzt endenden Wahlperiode funktioniert – Fortsetzung von CDU-Landratskandidat Ingo Brohl gewünscht und nicht ausgeschlossen. Die Dauer der jetzt startenden Sondierungsgespräche jedenfalls wird ein Indikator dafür sein, wie nah sich CDU und Grüne in Moers im Vorfeld der Wahl bereits gekommen sind.

Die Frage nach der Mehrheit im Stadtrat dürfte am Ende auch Auswirkungen auf den Ausgang der Stichwahl zwischen Bürgermeister Christoph Fleischhauer (CDU) und Herausforderer Ibrahim Yetim (SPD) haben. Denn: Ein Verwaltungschef ohne Mehrheit im Rat kann nicht nichts, aber doch weniger durchsetzen. Diese Erfahrung hat der Amtsinhaber bereits gemacht. Je nach dem, wem sich die Grünen im Rat letztlich zuwenden, könnte deren Anhänger dazu bewegen, einen „schwarzen“ oder einen „roten“ Bürgermeister zu unterstützen. Spannend ist in diesem Zusammenhang auch die Frage, welche Schlüsse Wahlsieger Nummer drei, der parteilose Torsten Gerlach, aus der Erkenntnis zieht, dass der Wähler am Ende doch auf Kandidaten mit Parteibuch setzt.

Für mich steht fest: Wie auch immer sich der Rat und die Verwaltung am Ende konstituieren – wichtig ist, dass die demokratischen Parteien zusammenarbeiten; in einem Rat, in dem die AfD ohne Wahlprogramm aus dem Stand heraus drei Sitze belegt.

Julia Hagenacker

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