Rheurdt "Alle Bedingungen erfüllt"
Rheurdt · Die "Schwimmfreunde Rheurdt" sind erstaunt über die Weigerung des Bürgermeisters, den Vertrag mit der Bezirksregierung zum Erhalt des Bades zu unterzeichnen. Kritik an Kleinenkuhnen kommt auch von den Grünen.
"Wir sehen keinerlei Hindernisse oder nicht erfüllte Bedingungen, die einer Vertragsunterzeichnung durch die Gemeinde entgegenstanden beziehungsweise entgegenstehen", dieses Fazit zieht Karsten Hoeps von den Schwimmfreunden Rheurdt in einer gestern veröffentlichen Stellungnahme.
Hoeps reagiert damit auf die Weigerung von Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen, den Vertrag mit der Bezirksregierung zum Erhalt des Hallenbades zu unterzeichnen. Der Bürgermeister hatte seine Haltung damit begründet, dass der Verein nicht zum vereinbarten Termin am 31. August ein Konzept vorgelegt habe, in dem unter anderem die Vermeidung von Tagesmitgliedschaften — ein von der Bezirksregierung geforderter Punkt — nicht geklärt worden sei.
Einigung mit der Bezirksregierung
Das sehen die Schwimmfreunde anders: "Die Zusage der Schwimmfreunde Rheurdt, dass der Zugang über eine Eintrittskarte (und damit gemäß allen Vorgaben der Bezirksregierung) erfolgen wird, erhielt der Bürgermeister am 31. August bei der Vertragsunterzeichnung", heißt es in der Stellungnahme. Man habe innerhalb von nur eineinhalb Monaten nach der Ratssitzung am 18. Juli eine Einigung mit der Bezirksregierung erreicht, die eine Rückzahlung der Fördermittel vermeide.
Wie berichtet, hatte das Land Fördermittel zweckgebunden zur Sanierung des Bades bewilligt. Für das Konzept zum Erhalt des Bades war ein entscheidender Punkt, dass die Rückzahlung der Mittel in Höhe von aktuell 120 000 Euro vermieden werden sollte.
Kritik am Vorgehen des Bürgermeisters übt auch die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Elke Währisch-Große: "Ich frage mich, wie der Bürgermeister versucht, den gefassten Ratsbeschluss in seinem seitens der Ratsmehrheit intendierten Sinn umzusetzen. Wir erinnern uns: Er findet ihn nach offenem eigenen Bekunden falsch." Es sei die gesetzlich zwingende Aufgabe des Bürgermeisters, die Intention des Gemeinderates umzusetzen.
Theoretisch könne auch eine "überformale Handhabung" zur Sinnentstellung des angestrebten Gemeinderatsbeschlusses führen. "Drängt sich ein Eindruck auf, dass auf kaltem Weg der Beschluss des Gemeinderates konterkariert wird?", fragt Währisch-Große.
Wenn derart missverständlich kommuniziert werde, dass ein Vertragspartner aus der Bürgerschaft einen Vertrag für geschlossen halte, der Bürgermeister dies aber über die Prinmedien bestreite, frage sie sich schon, welches Stück gespielt werde.
