Moers: AfD: Renatus Rieger spricht von "Hexenjagd"

Moers: AfD: Renatus Rieger spricht von "Hexenjagd"

AfD-Politiker Renatus Rieger hat die Ablehnung seiner Kandidatur um ein Landtagsmandat durch den Kreiswahlausschuss als "eine Hexenjagd gegen die AfD" bezeichnet. Formaljuristisch möge die Ablehnung in Ordnung sein.

"Demokratisch ist sie auf keinen Fall." Laut Rieger habe der Kreiswahlausschuss bei seiner Entscheidung durchaus einen Ermessensspielraum gehabt. Wie berichtet, hatte die AfD versäumt, rechtzeitig die Unterschriften des Landesvorstands vorzulegen. Rieger erwägt noch, rechtliche Schritte gegen die Entscheidung einzuleiten. Er kündigte an, in Moers einen Ortsverein der Alternative für Deutschland ins Leben zu rufen.

(ock)