Winter in Mönchengladbach: Streupflicht liegt bei den Anliegern

Winter in Mönchengladbach : Die Streupflicht liegt bei den Anliegern

Wenn es schneit oder friert, sind Haus- und Wohnungseigentümer verpflichtet, den Winterdienst für den Gehweg zu übernehmen. Wir erklären, wo und wann geräumt werden muss und was rechtlich zu beachten ist.

Mit dem Winterwetter kommt Schnee und Eis – und jemand muss die Straßen und Wege in Mönchengladbach freiräumen. Aber wer? Wir erklären, wo und wann geräumt werden muss und was rechtlich zu beachten ist.

Gehwege Grundsätzlich gilt, dass Anlieger alle Gehwege, die an das Grundstück grenzen, von Schnee und Eis freihalten müssen. Das bedeutet, dass bei Eckgrundstücken nicht nur der Weg entlang der Hausfront geräumt oder gestreut werden muss, sondern entlang der gesamten Grundstücksgrenzen.

Wann muss geräumt werden? Wenn es nachts schneit oder Eisglätte entsteht, muss an Werktagen bis 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn es tagsüber schneit, müssen Anlieger zwischen 7 und 20 Uhr streuen und räumen, sobald der Schneefall aufgehört hat. Das Gleiche gilt bei Glätte.

Straßen In den allermeisten Fällen ist die Mags für den Winterdienst auf den Gladbacher Straßen zuständig. Einige Anwohner, vor allem in kleineren Straßen, sind aber von der Straßenreinigung befreit und zahlen daher keine Gebühren. Dies bedeutet, dass sie für die Straßenreinigung zuständig sind. Und das heißt wiederum, dass sie auch den Winterdienst für die Straße übernehmen müssen. Diese Verpflichtung bezieht sich nicht nur auf die Gehwege, sondern auch auf die Straße. Sind die Grundstückseigentümer beider Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigung nur bis zur Straßenmitte. Wo der Winterdienst auf die Anlieger übertragen wurde, haftet dieser auch für Unfälle bei Eis und Schnee. Ob Anwohner oder Mags auf den Gladbacher Straßen für Gehwege und/oder Fahrbahnen zuständig sind, kann man im Straßenverzeichnis der Mags nachschauen.

Streumittel Mit Salz zu streuen ist in Mönchengladbach nur in wenigen Ausnahmefällen erlaubt – denn es kann langfristig die Pflanzen und den Boden schädigen. Splitt, Sand und Lava erzielen dieselbe Wirkung wie umweltschädliches Streusalz. Nur in extremen Ausnahmefällen, etwa bei Eisregen, dürfen geringe Mengen Salz eingesetzt werden. Ebenso an besonderen Gefahrenstellen wie Treppen und Rampen.

Räumbreite Gehwege müssen so von Eis und Schnee befreit werden, dass sich zwei Fußgänger gefahrlos begegnen können. Dafür wird eine Breite von circa 1,50 Metern angesetzt. Der weggeräumte Schnee sollte nach Möglichkeit auf dem Gehweg gelagert werden. Wenn der Bürgersteig nicht breit genug ist, sollte der Schnee so an den Fahrbahnrand geschoben werden, dass er den Verkehr nicht behindert. Gullideckel und Hydranten sollten frei bleiben.

Haltestellen Wer vor seinem Haus eine Haltestelle für öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse hat, muss auch dort den Gehweg von Schnee freihalten und bestreuen, damit die Fahrgäste gefahrlos ein- und aussteigen können.

Winterdienst übertragen Hauseigentümer können die Reinigungs- und Winterdienstpflicht auf Dritte, etwa auf Mieter, übertragen. Ein entsprechender Passus im Mietvertrag reicht dafür alleine aber nicht aus. Hauseigentümer müssen bei der Mags einen Antrag stellen. Wenn der Betroffene eine ausreichende Haftpflichtversicherung vorlegt, kann die Mags ihre Zustimmung erteilen. Zudem gibt es inzwischen ein Servicepaket der GEM. Neben der wöchentlichen Reinigung von Gehwegen vor dem Haus ist darin auch der Winterdienst eingeschlossen. Gehweg und gegebenenfalls die Straße werden so oft von Schnee und Eis befreit, wie es die Wetterlage nötig macht. Gleichzeitig treten Grundstückbesitzer die Verkehrssicherungspflicht an die GEM ab. Infos dazu gibt es bei der Mags.

Bußgeld Laut der Satzung zur Straßenreinigung in Mönchengladbach kann, wer Schnee und Eis nicht ordungsgemäß beseitigt, mit einem Bußgeld von maximal 1000 Euro belangt werden.

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