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Mönchengladbach: Wegen SPD-Abweichlern: Wahldrama um Schmitz

Mönchengladbach : Wegen SPD-Abweichlern: Wahldrama um Schmitz

Dem Sozialdezernenten fehlen überraschenderweise nur zwei Stimmen zu seiner Wiederwahl. Gleichwohl bleibt ihm Ende Juni eine weitere Chance. Mindestens vier Sozialdemokraten scherten aus.

Er hatte es seinen Leuten extra noch mal erklärt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine drehte sich aus der ersten Reihe des Rates um zu den anderen SPD-Ratsmitgliedern und sagte: "Heißt also: Wir stimmen mit Nein." Bei der geheimen Abstimmung ging es darum, ob der CDU-Mann Dr. Michael Schmitz für weitere acht Jahre zum Sozialdezernenten gewählt werden sollte. Bloß: Nicht alle Sozialdemokraten folgten der Ansage ihres Fraktionsvorsitzenden. Nach RP-Informationen stimmten mindestens vier – und damit mehr als 20 Prozent der SPD-Truppe – für die Wiederwahl von Dr. Schmitz. Zwar sind geheime Abstimmungen bester Nährboden für allerlei polit-taktische Spielchen. Doch stimmt das, was die Mitglieder unterschiedlicher Parteien der RP anschließend glaubhaft über ihr Abstimmungsverhalten versicherten, müssen vier SPD-Mitglieder ausgeschert sein.

Für den wurde der ohnehin mehr als unangenehme Wahlgang damit endgültig zur schwer erträglichen Tortur. Denn für Schmitz stimmten am Ende 31 Ratsmitglieder, gegen ihn 32, bei einer Enthaltung. "Ein höchst bemerkenswertes Ergebnis", wie der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Anno Jansen-Winkeln sagte. Schmitz verließ zweimal für längere Zeit die Sitzung, um sich zu sammeln. Minutenlang herrschte auch noch in der sich anschließenden Sitzungsunterbrechung betretene Stille im Ratssaal. Allen war klar, dass sie Zeuge oder gar Akteure einer menschlich fragwürdigen Aktion geworden waren, bei der es fast ausschließlich um Wahlkampf geht. Ob Schmitz seinen Job gut gemacht hat, spielte gestern bei der Abstimmung wenn überhaupt allenfalls eine nachrangige Rolle.

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Für Schmitz bleibt die Situation damit noch länger unangenehm. Denn noch gibt es eine Chance, dass er Sozialdezernent bleibt. Einstimmig beschloss der Rat gestern in einer zweiten Abstimmung, dass erst der neue Rat die Ausschreibung auf den Weg bringen wird. Theoretisch hätte man jetzt sofort Bewerber suchen können. "Doch wir kennen die politische Realität. Unter dieser Voraussetzung werden wir kaum geeignete Kandidaten finden", sagte Jansen-Winkeln. Denn die Dezernenten sind politische Wahlbeamten – meistens mit Parteibuch, mindestens aber den jeweiligen Mehrheitsparteien, die sie vorschlagen, nahestehend. Politische Köpfe bewerben sich nicht ins Blaue hinein, ohne zu wissen, mit welcher politischen Mehrheit – und auch unter welchem Oberbürgermeister – sie arbeiten werden. Das entscheidet sich aber erst bei der Kommunalwahl am 25. Mai und bei der möglichen Stichwahl zwei Wochen später.

So könnte denn eine denkbare Mehrheit unter CDU-Beteiligung in der konstituierenden Ratssitzung am 23. Juni Dr. Michael Schmitz zur Wiederwahl vorschlagen. Der erfährt damit genau sieben Tage vor Ablauf seines Vertrages, ob er für weitere acht Jahre für die Stadt Mönchengladbach arbeitet.

(RP)