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Mönchengladbach: Was ist los mit unserer Stadt ?

Mönchengladbach : Was ist los mit unserer Stadt ?

Erich Oberem gibt in einem 16-seitigen Aufsatz Antworten auf die Frage, warum es in Gladbach nicht vorangeht. Ein Gespräch über Designerkleidung für Kinder, eine Ansammlung von Dörfern, Risiken des Masterplans, die Befindlichkeit der Bürger und die Piraten.

Herr Oberem, leben Sie gerne in Gladbach?

Oberem Ja, das tue ich. Ich bin auch in der Zeit, in der ich Dezernent in Grevenbroich war, nicht weggezogen. Die Stadt ist mir wichtig, ich bin ein engagierter Gladbacher.

Das geht vielen Gladbachern anders. Verstehen Sie, warum etliche ihre Heimatstadt so grundsätzlich kritisieren?

Oberem Ich höre auch in Gesprächen selten Positives über die Stadt. Doch die Kritik, die da geäußert wird, ist oft nicht Fisch und nicht Fleisch. Da geht es um Befindlichkeiten. Dem einen ist es zu dreckig, der andere findet für seine dreijährige Tochter keine Designerkleidung, der dritte klagt über die Radwege. Das ist alles wenig zielführend. Und trotzdem kann ich dieses Gefühl nachvollziehen.

Weil?

Oberem Weil es in dieser Stadt seit 1993 nicht mehr vorangeht. In diesen fast 20 Jahren sind andere an uns vorbeigezogen.

Woran liegt das?

Oberem Das hat mit der Qualität der handelnden Personen und Strukturen zu tun. 1993 begann die Politik, unmittelbaren Einfluss auf das Handeln der Verwaltung zu nehmen.

Gab es das nicht immer?

Oberem Im Kleinen vielleicht, aber nicht in dieser Dimension. 1998 war dann der nächste Einschnitt. Seither haben wir an der Spitze der Verwaltung Menschen, die dieses Geschäft nicht gelernt haben. Das macht anfällig für Einflüsse von außen.

Das heißt: Es gibt zu viel Klientelpolitik.

Oberem Das ist eines der Grundübel in dieser Stadt. Das fängt an mit der Zusammenlegung von Mönchengladbach und Rheydt. Damals hat man es versäumt, ein richtiges Stadtzentrum zu schaffen. Das war der größte Fehler von allen. Eine Stadt mit zwei starken Mittelpunkten, die nur ein paar Kilometer auseinanderliegen — das kann nicht funktionieren, und es hat nicht funktioniert. Viele Politiker haben ihre Aufgabe so missverstanden, das Beste für ihren Bezirk herauszuholen. Das Wohl der Gesamtstadt haben sie dafür vernachlässigt. Deshalb wirkt die Stadt auch heute nicht wie eine Großstadt, sondern wie eine Ansammlung von Dörfern.

Was sind Ihrer Meinung nach besonders markante Beispiele dieser Klientelpolitik?

Oberem Die Mehrzweckhalle in Neuwerk und die Totenhalle in Holt.

Beides haben noch CDU und FDP mit ihrer Mehrheit auf den Weg gebracht...

Oberem ... aber die Ampel macht es keinen Deut anders. Deren Klientel ist nur eine andere. Dieses Bündnis kümmert sich nicht um die wirklich wesentlichen Dinge wie die Wirtschaftsförderung, sondern um weit weniger wesentliche Angelegenheiten. Die sind nur für eines bedeutsam: Ein gutes Ergebnis bei der nächsten Wahl zu erzielen. Es gibt aber nicht nur den Einfluss von Parteien, sondern auch gesellschaftlichen Gruppen wie Sportvereinen, Schützen und Karnevalisten. Sie beanspruchen eine Macht, die ihnen nicht zusteht.

Gilt das denn auch für die Unternehmer, die der Stadt einen Masterplan finanzieren?

Oberem Das Engagement dieser Bürger ist honorig und lobenswert. Sie tun das auch als Selbsthilfe, weil sie der Stadtführung nicht zutrauen, die Dinge in die Hand zu nehmen. Und das ist ja auch nachvollziehbar. Allerdings gibt es eine Gefahr bei diesem Verfahren, nämlich, dass Mittel vergeudet werden. Denn es kann sein, dass im Masterplan Empfehlungen gegeben werden, die aus Kostengründen gar nicht umsetzbar sind. Und genau so kann es sein, dass städtebauliche Pläne aus der Verwaltung, die es ja gibt und die auch Geld gekostet haben, hinfällig werden.

Es gibt noch einen anderen Plan, der seit langem in diversen Schubladen liegt: der Verkehrsentwicklungsplan.

Oberem Das ist für mich ein Skandal. Die Urfassung stammt von 1969 und wurde 1981 aktualisiert. An einem neuen Plan, der die neuen Erfordernisse berücksichtigt, wird seit 2005 gearbeitet. Erst haben CDU und FDP die weitere Bearbeitung verhindert, seither SPD, Grüne und FDP. Die Folgen für die Entwicklung der Stadt sind katastrophal. Ohne die Leitlinie zu kennen, wird nun an einem Lärmaktionsplan und am Klimaschutzmanagement gearbeitet. Das ist ein Unding.

Warum ist die Finanzlage der Stadt so desaströs?

Oberem Weil zwar alle Handelnden ständig betonen, das dringend gespart werden muss, aber dann doch völlig unnütz Geld zum Fenster raus werfen. Immer wieder wird Unnötiges angeschafft oder für Nötiges zu viel Geld bezahlt. Die CDU stimmt in der Opposition gegen Vorschläge, die der Haushaltskonsolidierung dienen könnten. Und die SPD leidet kollektiv unter Gedächtnisverlust. Der großen Ankündigung, Gebühren zu senken, ist rein gar nichts gefolgt. Sowohl bei Friedhofs- als auch bei Müllabfuhr- und Straßenreinigungsgebühren gibt es dringenden Regelungsbedarf. Passiert ist rein gar nichts.

Wird das neue Einkaufszentrum Gladbach voranbringen?

Oberem Nur bedingt. Das Zentrum ist zu klein, um wirklich Magnetwirkung für das Umfeld zu entfalten. Außerdem gab es im Auswahlverfahren eine Reihe von Ungereimtheiten. Was da passiert ist, ist ein Musterbeispiel für ein Motto, das in der Gladbacher Politik immer wieder bestimmend ist: "Wasch mich, aber mach mir den Pelz nicht nass."

Warum lassen sich die Bürger das, was Sie schildern, klaglos gefallen?

Oberem Erstens hat das damit zu tun, dass es immer auch Profiteure der Klientelpolitik gibt. Darum neutralisiert sich am Ende der Protest aus den unterschiedlichen Lagern und geht am großen Ganzen vorbei. Zweitens melden sich die Bürger schon zu Wort: in Bürgerinitiativen oder auch, indem sie den etablierten Parteien den Rücken kehren.

Sind die Piraten Konkurrenz für die FWG?

Oberem Aus deren bisherigen Äußerungen muss man den Eindruck gewinnen, dass sie noch weniger Ahnung von der Materie haben, als dies die Grünen damals hatten. Die FWG hat in den 13 Jahren ihres Bestehens aufgrund von Fakten systematische Vorschläge zum Beispiel zur Sicherung öffentlicher Einrichtungen und zur Haushaltskonsolidierung gemacht. Ich kann nicht erkennen, dass andere willens oder in der Lage sind, diese Aufgabe zu übernehmen. Die FWG wird das auch in Zukunft tun.

Ralf Jüngermann führte das Gespräch.

(RP)