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Mönchengladbach: Warum sich die FWG selbst zerlegt

Mönchengladbach : Warum sich die FWG selbst zerlegt

Nach dem Parteiausschluss des Fraktionsvorsitzenden Bernd Püllen aus der FWG bleiben viele beschädigt zurück. Doch schiedlich ließ sich die Frage nicht lösen. Dazu ging es um zu Grundsätzliches bei der FWG: um die Frage, was Politik soll und kann.

Am Mittwoch schlug die große Stunde der Küchenpsychologen. Die Thesen, die erklären sollen, warum sich dieFWG ausgerechnet kurz vor einer Wahl selbst zerlegen muss, flogen tief durch den Gladbacher Polit-Betrieb. Ein Diktator sei Erich Oberem, ein Mann, der keine Meinung außer seiner eigenen dulde. Schließlich sei Püllen nur der letzte in einer längeren Reihe von Ex-Politikern, die nach einem Grundsatzstreit mit Oberem aus der Partei ausschieden. Zu wenig Rückgrat habe Bernd Püllen, der seine wahre Meinung dem großen Vorsitzenden nie klar genug entgegengestellt hatte.

All das ist nicht vollkommen falsch, streift den Kern des Problems aber nur. Natürlich ging es in der Endphase des Streits auch um Fragen der Kommunikation. Dass Bernd Püllen seiner Fraktion und seinem Parteivorstand nicht berichtete, dass er mit CDU und FDP um eine gemeinsame Position zur Zukunft der sechsten Gesamtschule verhandelt hatte, war für Erich Oberem der Vertrauensbruch schlechthin. Was Püllen vollkommen überraschte. Natürlich müsse er als Fraktionsvorsitzender Gespräche mit Ratsmitgliedern anderer Fraktionen führen können — ohne vorher den Parteivorsitzenden um Erlaubnis zu fragen. Und die Frage, ob man nur gemailt, telefoniert oder sich leibhaftig getroffen habe, sei sekundär.

War sie aber nicht. Weil hinter scheinbar nachrangigen Fragen ein schwer aufzulösender Grundsatzkonflikt steckte. Politik bedeutet für die meisten Austarieren, Diskutieren und Handeln. Auf der Suche nach einer Mehrheit schleift sich die eigene Position. Aus 100 Prozent werden dann am Ende, als Ergebnis eines Kompromisses, vielleicht 70. Das ist viel, finden fast alle Politiker. Erich Oberem nicht. Ihm ist genau das zuwider. Er weiß meistens genau, was er will — und ficht engagiert für die Sache, die er für richtig hält. Jede andere Partei ist herzlich eingeladen, sich dieser Position anzuschließen. Tut es keine, ist es eben so. Die eigene Meinung zu ändern, bloß um Teil einer Mehrheit zu sein? Ausgeschlossen! Und wenn es dabei noch darum geht, Teil einer Mehrheit mit der CDU zu werden: doppelt ausgeschlossen!

Oberems FWG ist ein Projekt im Geiste von Manufactum, dem Versandhandel für gut verdienende Nostalgiker. Es gibt sie noch, die guten Dinge. Politik aus Überzeugung. Allein um der Sache willen. Ohne Absprachen. Ohne Schielen auf den eigenen Vorteil. Man kann das halsstarrig, anstrengend und weltfremd finden. Oder auch aufrecht, honorig und sinnvoll. Es ist in jedem Falle schwer damit umzugehen. Für all die anderen Parteien, die die FWG gerne mal als Partner gewinnen würden. Das macht Oberems politisches Grundgesetz unmöglich: Keine festen Bündnisse mit inhaltlichen Zusagen allgemeiner Natur. Es ist auch schwierig für die eigenen Leute: Denn es beraubt sie einen Gutteil des Brot- und Butter-Geschäfts von Politik.

Oberem - meinungsfreudig, entscheidungsstark, streitlustig

Oberem ist meinungsfreudig, entscheidungsstark und streitlustig. Damit können die gut umgehen, die ähnlich ticken. Für alle anderen ist das anstrengend, manchmal auch ärgerlich. Oberem und Püllen waren alles andere als ein Dreamteam. Püllen teilt nicht das grundsätzliche Politikverständnis von Oberem. Er ist überzeugt, dass er die Partei durch sein gemeinsames Vorgehen mit CDU und FDP vorangebracht hat, weil er die Handlungsoptionen erweitert hat. Und er teilt auch nicht Oberems Kommunikationsstruktur. So etwas kann gutgehen — wenn alle Beteiligten bereit sind, alle Fünfe gerade sein zu lassen. Das ist nicht die Paradedisziplin von Erich Oberem.

So ließ sich am Ende nicht mehr vermeiden, was geradezu grotesk wirkt. Eine Partei schasst ihren Fraktionsvorsitzenden kurz vor einer Wahl — ohne dass dieser erkennbar Schlimmes getan hätte. Beschädigt zurück bleibt Püllen, der schon aus der zweiten Partei fliegt. Beschädigt ist Oberem, der seinen Ruf, ein Besserwisser zu sein, nie wieder los wird. Schaden genommen haben auch die Aussichten bei der Wahl. Die FWG ist wieder, was sie immer sein wollte: Eine Partei mit Prinzipien — und ohne Macht.

(RP)