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Mönchengladbach: Stadt bekommt Millionen weniger als erhofft

Mönchengladbach : Stadt bekommt Millionen weniger als erhofft

Lange Gesichter gab es, als am Mittwoch in der Kämmererei durchgerechnet wurde, was vom Gemeindefinanzierungsgesetz Nordrhein-Westfalen 2012 in der Stadtkasse übrig bleiben wird: Während intern mancher auf einen zusätzlichen zweistelligen Millionenbetrag gehofft hatte, wird es nun aus Düsseldorf sogar 190 000 Euro weniger an Zuweisungen geben als im Vorjahr.

Im städtischen Haushalt hatte man die erhofften Millionen zwar noch nicht offiziell eingeplant. Darum bleibt es auch dabei, dass die Stadt nach jetzigem Stand 2022 überschuldet sein wird. Intern gerechnet hatte man damit gleichwohl.

Die Nachricht ist gleich doppelt folgenreich: Zum einen werden die Haushaltsberatungen der Ampel nun deutlich unbequemer, was neue Sollbruchstellen im wackeligen Bündnis auftun dürfte. Zum anderen ist die Chance, Millionen aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen einzustreichen, rapide gesunken.

Die gibt es nämlich nur, wenn die Stadt binnen fünf Jahren ihren Haushalt ausgleichen könnte. Und das ist nun wieder in weiteste Ferne gerückt. Noch vor drei Wochen hatte OB Norbert Bude genau dies öffentlich als möglich bezeichnet.

Tatsächlich sprach einiges für einen neuerlichen Millionensegen. Knapp 15 Millionen hatte die Stadt bekommen, weil das Land die Berechnungsgrundlage für ihren Anteil an den Sozialausgaben umgestellt hatte. Der alte Schlüssel hatte Städte mit vielen Sozialhilfeempfängern benachteiligt. Die neue Zuweisung wird auf zwei Jahre verteilt.

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Doch im zweiten bekommt Gladbach nun nicht — wie erhofft — noch einmal Millionen. Das liegt daran, dass die Gewerbesteuereinnahmen bei der Berechnung einbezogen werden, und zwar in Relation zu vergleichbaren Städten. Da hatte Mönchengladbach für 2011 ungewöhnlich schlecht, für 2012 aber vergleichsweise gut abgeschnitten.

(RP)