Mönchengladbach So teuer ist Hartz IV
Mönchengladbach · 81 Millionen Euro kostet es, Gladbacher Arbeitssuchenden Miete und Heizung zu bezahlen. Die explodierenden Energiekosten sorgen für weitere Steigerungen. Die CDU schlägt vor, sparsame Hartz IV-Empfänger zu belohnen.
Sind hohe Ausgaben für Unterkunft und Heizung ein spezielles Mönchengladbacher Problem?
Ja und nein. Nein, weil es in vielen Großstädten viele Arbeitslose gibt, und alle Kämmerer darunter leiden, dass der Bund 2,6 Prozent weniger zuschießt als bisher. Ja, weil in Mönchengladbach besonders viele Menschen keine Arbeit haben. Leistungen nach Hartz IV bekommen rund 37 000 Menschen. Und für knapp 18 000 Menschen zahlt die Arge die Unterkunftskosten.
Was zahlt die Stadt?
Die Miete – bis zu einer bestimmten Wohnungsgröße und einer Kaltmiete von 5,11 Euro pro Quadratmeter. Einer vierköpfigen Familie stehen 90 Quadratmeter zu. Die Kaltmiete darf entsprechend nicht mehr als 460 Euro kosten. Außerdem zahlt die Stadt die Nebenkosten.
Wie viel machen die Nebenkosten aus?
Etwa ein Drittel des Gesamtbetrages. Dabei haben Hartz IV-Empfänger auf viele Nebenkosten wie Müllabfuhr oder Straßenreinigung keinen Einfluss. Bei Heiz- und Wasserkosten, die ebenfalls übernommen werden, ist es natürlich wichtig, wie viel verbraucht wird.
Kann die Stadt auf den Verbrauch Einfluss nehmen?
Bedingt schon. Es sind mit Hilfe der NVV und der Verbraucherzentrale statistische Mittelwerte errechnet worden, wie hoch die Heizkosten im Durchschnitt sind. Liegt ein Leistungsempfänger erheblich über diesen Werten, wird er darauf hingewiesen. Ändert sich danach nichts, gibt es weniger Geld.
Was gibt es noch an Steuerungsmöglichkeiten?
Rolf Besten, Fraktionsvorsitzender der CDU, regt an, ein Bonussystem für Hartz IV-Empfänger zu installieren. Wer weniger Energie als der Durchschnitt verbraucht, bekommt einen Teil der ersparten Summe gutgeschrieben. Ähnlich wird in Mönchengladbach mit großem Erfolg bei Schulen verfahren. Rechtlich ist dies bei der Grundsicherung bisher allerdings nicht möglich. Daher hat sich Besten an den Deutschen Städtetag gewandt. Er schlägt vor, das Bonussystem in einigen Pilot-Städten auszuprobieren.
Kann die Stadt dauerhaft von den Kosten runter kommen?
Letztlich nur, wenn es weniger Arbeitssuchende gibt. Seit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 sind die Kosten von 73,3 auf 81 Millionen Euro im Jahr gestiegen. 2008 rechnet die Stadt erneut mit 81 Millionen Euro. Angesichts der drastisch steigenden Kosten für Heizöl und Gas wird dieses Ziel nur dann erreicht werden können, wenn die Zahl der Arbeitslosen spürbar sinkt.
