Mönchengladbach Santander Bank und Sparkassen streiten sich weiter um die Farbe Rot

Mönchengladbach · Wofür steht Rot - für die Sparkasse oder für die Santander Bank? Beide Geldinstitute haben die Farbe im Logo. Aber kann das eine mit dem anderen verwechselt werden? Darüber streiten sich die Sparkassen und die spanische Santander Bank jetzt seit Jahren. Und wie es aussieht, dauert der Rot-Streit auch noch etwas. Der Bundesgerichtshof hat gestern eine vorliegende Klage des Sparkassen-Dachverbandes gegen die Spanier zurück an die Vorinstanz gewiesen. Jetzt ist wieder das Oberlandesgericht in Hamburg am Zug. Nächste Runde.

2007 hatten sich die Sparkassen das Rot mit der Bezeichnung HKS 13 als Marke beim Patentamt schützen lassen. Die Santander Bank benutzt seit den 1980-er Jahren weltweit den Rotton HKS 14, seit 2004 auch in Deutschland. Ein Unterschied der Farbtöne ist kaum erkennbar. Deshalb sahen die Sparkassen rot und verklagten ihren Konkurrenten. Hier liege eine markenrechtliche Verletzung vor, so ihr Argument. Das Oberlandesgericht sah das anders und wies die Klage der Sparkassen ab. Der Bundesgerichtshof hält jedoch Ansprüche der Sparkassen auf die alleinige Verwendung des Rots im Logo auf dem deutschen Markt für möglich. Das Oberlandesgericht müsse klären, wie bekannt das Sparkassen-Rot sei und inwieweit es mit dem Santander-Logo verwechselt werden könne, hieß es gestern.

Beraten muss der Bundesgerichtshof noch über ein weiteres Verfahren. Das Bundespatentamt hatte auf Antrag der Santander Bank die Löschung der Farbmarke für die Sparkassen angeordnet. Dagegen legten die Sparkassen Revision ein.

(gap)
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