Quotenknüller Politik in Mönchengladbach Das sind die Vorschläge für ein attraktiveres Rats-TV
Mönchengladbach · Livestreams im Internet aus dem Stadtrat haben bisher kaum Publikum. Das soll sich mit einer Reihe Vorschläge künftig ändern. In einem spielt OB Felix Heinrichs eine Hauptrolle.
Wenn die Politiker sich im Ratssaal streiten, dann wird das live via Stream im Internet übertragen. Nur ein Quotenknüller ist das Rats-TV bisher noch in keiner werberelevanten und werbeirreleventen Zielgruppe geworden. Deshalb soll die Übertragung attraktiver werden, lautete der Auftrag aus dem Stadtrat an die Stadtverwaltung. Nun hat das Rathaus die Ergebnisse vorgelegt.
Insbesondere könnten die Ratssitzungen künftig nicht nur auf der Internetseite der Stadt, sondern auch in sozialen Netzwerken übertragen werden. Das wäre etwa auf den städtischen Kanälen bei Facebook und Youtube möglich. Bei sechs jährlichen Ratssitzungen würde dies Kosten in Höhe von etwa 5000 Euro bedeuten. Dafür müssten aber möglichst alle Ratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter eine zusätzliche Einwilligungserklärung abgeben. Möglicherweise würde es mittelfristig auch reichen, die Hauptsatzung zu ändern. Ganz abgeneigt ist die Verwaltungsspitze dem aber nicht.
Anders sieht die Lage bei Zusammenfassungen der wichtigsten Diskussionen der Sitzung oder Themen der Tagesordnung aus. Das kann etwa nicht die städtische Pressestelle erledigen, die ist nämlich an die Neutralitätspflicht gebunden und muss sich damit zurückhalten. „Eine Vorgehensweise, politisch vorgegebene Inhalte, Meinungen und Dikussionsverläufe zwischen Pressestelle und den jeweiligen Fraktionsgeschäftsstellen mit dem Ziel der medialen Verbreitung abzustimmen, widerspricht dieser Neutralitätspflicht“, so die Einschätzung der Stadtverwaltung. Die Stadt selbst berichtet demnach ausschließlich über die Beschlüsse des Rates und nicht darüber, wie sie in der Politik zustande gekommen sind. Deshalb lehnt die Stadt auch ab, einzelne Debatten ungeschnitten auf den Social-Media-Kanälen zu veröffentlichen.
Wenn OB Felix Heinrichs (SPD) dies täte, sähe die Lage hingegen anders aus, so die Einschätzung der Stadt: „Anders verhält es sich dagegen bei einer durch den Oberbürgermeister als Vorsitzenden des Ratsgremiums in vorheriger Abstimmung mit den Fraktionsgeschäftsstellen vorgenommenen Zusammenfassung der wichtigsten Ratsthemen in einem Video. Dieses Video könnte unmittelbar nach der Ratssitzung über die städtischen Social-Media-Kanäle ,gespielt‘ werden.“
Dritter Punkt: Das auf Abruf zur Verfügung stehende vollständige Video („On demand“) soll mit Untertiteln versehen werden. Die Kosten für eine vierstündige Ratssitzung lägen da bei rund 2400 Euro, im Jahr bei sechs Sitzungen somit bei 15.000 Euro. Günstiger, aber auch fehleranfälliger, wäre die Untertitelung durch künstliche Intelligenz (KI). Dies werde aber noch geprüft, so das Rathaus.
