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Mönchengladbach: Wie die politische Opposition für Wind sorgt

Mensch Gladbach : Dieses Mal grokodümpelte es im Rat nicht so dahin

Kolumne Wenn der Stadtrat tagt, ist bei vielen Themen die Luft raus. Anders bei der Feriensitzung. Da sorgten Grüne, FDP und Linke für Zunder, weil sie gemeinsam agierten. So ist Politik spannend.

Wir werden es zum Antrag erheben. Und wenn er abgelehnt wird, werden wir einen Bürgerentscheid in die Wege leiten. Falls Sie der Meinung sind, dass in diesem Beitrag in Rätseln geschrieben wird, dann geben wir Ihnen recht und lösen das Ratespielchen auf, indem wir unser Anliegen hiermit publik machen: Wir fordern Sondersitzungen des Stadtrates in allen Sommerferien. Und bevor jetzt Ihr Zeigefinger gen Stirn geht, geben wir Ihnen die Begründung: Diese Sitzung am vergangenen Mittwoch war eine der interessantesten Ratstreffen der vergangenen Jahre. Vielleicht lag’s daran, dass es bei fast allen wichtigen und unwichtigen Themen die intensiven Vorberatungen und Absprachen in Ratsausschüssen nicht gab. Denn danach grokodümpelt es im Rat meist nur noch dahin. Dieses Mal war Pfiff drin.

Das lag nicht so sehr daran, dass wieder Müll Thema war. Denn da ging es formhalber lediglich darum, eine vermutete und auch anschließend erfolgte Entscheidung des Mags-Verwaltungsrats im Vorfeld zur Kenntnis zu nehmen. Nämlich dass der Entsorger GEM ab September Haushalte zählt und dass es einen Grund- und einen Leistungspreis gibt. Interessanter war, dass sich die politische Opposition auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt hatte. Der Inhalt war nicht wesentlich anders als das, was die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken jede für sich im Vorfeld gefordert hatten. Viel interessanter war die Ausrichtung: Die Opposition wollte Zeit schinden. Erst sollte ein System entwickelt werden, das zuverlässig die Haushalte ermittelt. Dann wollte man ein weiteres System erarbeiten lassen, das sicherstellen sollte, dass sich auch jeder Haushalt an der Müllentsorgung beteiligt. Und wenn es beide System gibt, sollte das Müllsystem erneut diskutiert und unter Umständen verändert werden.

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Nachtigall, ick hör dir trapsen, würde der Berliner sagen. Denn es ist doch klar: Wenn Grüne, FDP und Linke die Müllsuppe lange auf hoher Flamme köcheln lassen, ist es bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 nicht mehr weit. Und die ohnehin abfallsensiblen Mönchengladbacher werden, so die Hoffnung der Opposition, dann ihr Kreuzchen an der richtigen Stelle machen, bevor der Wahlschein auf dem Müll landet. Die Suppe darf nur nicht erkalten. Natürlich haben CDU und SPD das erkannt. Aber vielleicht ist es da auch jedem Groko-Hinterbänkler klar geworden, dass die Strategie bei der Einführung von Restmülltonnen nicht glücklich war. Denn wer einen Plan hat, muss ihn konsequent verfolgen. Jede Abweichung, jede neue Diskussion, jeder Fehler sorgt dafür, dass die Strategie nicht mehr stimmig ist.

Und als wollten CDU und SPD noch den Beweis erbringen, wie hakelig es bei ihnen ist, brauchten sie eine halbstündige Sitzungspause für Beratungen über einen SPD-Antrag zur Seenotrettung, der die sinngemäße Forderung beinhaltete: „Mönchengladbach nimmt auch in Zukunft Flüchtlinge auf.“ Das ist eine Aussage wie: „Der Ball ist rund“.

Nun warten wir darauf, ob eine vereinigte Opposition künftiger noch häufiger gemeinsam agieren wird. Dann wird’s spannender. Endlich.

(web)