Staatsschutz ermittelt in Mönchengladbach Rassistische Gesänge in Kleingartenanlage – oder nicht?

Mönchengladbach · Bei einer Geburtstagsfeier sollen strafrechtlich relevante Parolen zu hören gewesen sein. Der Staatsschutz ermittelt. Allerdings ist die Beweislage nicht eindeutig.

 In dieser Kleingartenanlage an der Marienburger Straße wurde der Geburtstag gefeiert.

In dieser Kleingartenanlage an der Marienburger Straße wurde der Geburtstag gefeiert.

Foto: Carsten Pfarr

Der Staatsschutz ermittelt im Fall einer Party zu einem 18. Geburtstag in einer Kleingartenanlage an der Marienburger Straße. Dort sollen einer Zeugin zufolge rassistische Parolen zu dem Stück „L’amour toujour“ von Gigi D’Agostino gesungen und volksverhetzende Äußerungen gemacht worden sein. Das hatte die Polizei am Wochenende gemeldet. Die Ermittler beriefen sich dabei auf Aussagen einer Anwohnerin, die in der Nacht zu Sonntag, 9. Juni, die Polizei alarmiert hatte. Daraufhin rückten Beamte aus, stellten die Personalien der noch etwa 30 anwesenden Partygäste fest und lösten die Feier auf.

Doch es gibt auch Aussagen, die dieser Darstellung widersprechen. Drei Personen, die angeben, bei der Geburtstagsfeier gewesen zu sein, teilten unserer Redaktion mit, dass es keine rassistischen Gesänge oder Parolen gegeben habe. „Wenn ich so etwas gehört hätte, hätte ich die Party sofort verlassen“, betont ein Mann. Seine Aussage bei der Polizei stehe allerdings noch aus.

Wie ein Polizeisprecher am Montag auf Anfrage unserer Redaktion bestätigte, sind mittlerweile mehrere Zeugenaussagen aufgenommen worden. Zu deren Inhalt wollte er sich aber nicht äußern. Es gebe „widersprüchliche Angaben“ zu dem Vorkommnis in der Kleingartenanlage. „Deshalb sind wir auf weitere Zeugen angewiesen“, betont er. Beim Eintreffen der Polizei auf der Feier sei nicht mehr gesungen worden. Das Lied an sich zu spielen, ist strafrechtlich nicht relevant. Sehr wohl aber, bestimmte Texte zu singen, die in rechtsextremen Kreisen üblich sind. So auch vor wenigen Wochen in einem Lokal auf Sylt. Darum geht es. Darüber hinaus soll es auf der Feier im Kleingarten Äußerungen gegeben haben, „die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnten“, so der Polizeisprecher weiter. Wegen beidem wurde der Staatsschutz eingeschaltet. „Wir sind noch am Anfang der Ermittlungen“, sagt der Sprecher.

Weil es widersprüchliche Aussagen gibt, hat sich die Polizei an die Öffentlichkeit gewandt. Wer Hinweise zu dem Fall geben kann, wird gebeten, sich unter der Rufnummer 02161 290 zu melden. Dies können sowohl andere Anwohner sein, die den Gesang und die Parolen ebenfalls gehört haben, aber auch Gäste, die die Feier zum Zeitpunkt, als die Polizei eintraf, womöglich bereits verlassen hatten.

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