Mönchengladbach: Was Jugendliche vor der Europawahl wissen wollen

Jugenddialog Europa : Europa-Politiker stellen sich Jugendlichen

Schüler aus Mönchengladbach und Umgebung haben auf Initiative des Vereins „Aktiv für MG“ im Jugendclub Westend fünf Politiker getroffen und mit ihnen im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai über europäische Fragen diskutiert.

Die Zeit bis zur Europawahl am 26. Mai wird rasch verfliegen. Um diese Zeit zu nutzen und besonders Jugendliche, die sich vielleicht zum ersten Mal mit Themen zur Europawahl auseinandersetzen, gut zu informieren, veranstaltete der Verein „Aktiv für MG“ gemeinsam mit der Stadt eine Zusammenkunft von Schülern und Politikern zum gegenseitigen Austausch. Die Wahlbeteiligung in Mönchengladbach lag bei der letzten Europawahl bei etwa 45 Prozent, was viel zu niedrig ist, meint Marie Steves-Rombey, die Vorsitzende des Vereins. Mit der Veranstaltung solle das Thema „Europa für die Jugend“ und das städtische Projekt „Jugendpartizipation“ stärker in den Fokus rücken.

Die Vertreter von fünf Parteien –  Stefan Berger (CDU), Petra Kammerevert (SPD), Daniel Freund (Grüne), Alexander Winkens (FDP) und Sebastian  Merkens (Linke) – diskutieren an fünf Tischen mit den knapp 40 interessierten Jugendlichen. An jedem Tisch ging es um einen Themenkomplex,  „Arbeit und Bildung in Europa“, „Armut und Reichtum in Europa“, „Vereintes Europa stärken, Beteiligung von jungen Menschen“, „Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit“ und „Klimawandel und Energiepolitik“. Um die unterschiedlichen Standpunkte der Politiker zu einem Themenkomplex gut vergleichen zu können, wechselten die Parteivertreter nach 20-minütiger Diskussion die Gruppe. So war gewährleistet, dass die jungen Menschen verschiedene Aussagen zu ihrem gewählten Thema bekamen.

Die teilnehmenden Jugendlichen wurden über die Mönchengladbacher Schulen eingeladen und kamen aus eigenem Interesse in den Jugendclub. Es beschäftigten sie Fragen zur Europäischen Gesetzgebung und Organisation, wie beispielsweise „Warum greifen die Politiker nicht durch, wenn Länder gegen Grundrechte verstoßen und machen Druck?“. Sie waren sich einig, dass die Parteien dafür sorgen müssten, dass die Gesetze eingehalten werden. Auch die Einstimmigkeitsbedingung für Entscheidungen solle abgeschafft werden, um zu verhindern, dass sich Länder gegenseitig schützen und Entscheidungen damit blockieren. Zur Einleitung der Kommission von Verfahren gegen Länder nahm ein Jugendlicher Stellung: „Ich finde, die Relation der Vertragsverletzungsverfahren stimmt nicht. Solche Verstöße, wie beispielsweise bei der Luftreinhaltung oder den erneuerbaren Energien sind im Verhältnis viel geringer als Grundrechte.“

Da viele der teilnehmenden Jugendlichen noch nicht 18 Jahre alt und damit bei der Europawahl nicht wahlberechtigt sind, war auch das  Wahlrecht ab 16 Thema. Bis auf die CDU befürworteten das alle.

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