Mönchengladbach: Thomas Kutschaty beim SPD-Neujahrsempfang zu Hartz IV

SPD-Neujahrsempfang in Mönchengladbach : Kutschaty: „Hartz IV ist nicht mehr wirksam und brandgefährlich“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion fordert beim Neujahrsempfang in Mönchengladbach eigene Positionen. Außerdem will er mehr Steuern für Reiche.

Normalerweise wird bei Neujahrsempfängen gerne auf das vergangene Jahr zurückgeblickt. Doch beim SPD-Ortsverband Nord sparten sich die Redner das unerfreuliche Resümee weitgehend, und so blieb auch die AfD nur kurzes Randthema.

„So wie wir uns das vergangene Jahr vorgestellt hatten, ist es nicht gewesen“, sagte Thomas Kutschaty. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion war als Gastredner zum Neujahrsempfang nach Mönchengladbach gekommen. Angesichts der desaströsen Umfragewerte schauten die Genossen lieber nach vorne. Vom „eigenen Profil“ und von „Vertrauen“ wurde gesprochen. Das eine müsse geprägt, das andere gewonnen werden im Wahljahr 2019.

„Wir brauchen als SPD Themen, mit denen wir wahrgenommen werden“, forderte Kutschaty. Er wolle nicht nur Juniorpartner der großen Koalition im Bund sein. Mit eigenen Positionen müssen man sich von der CDU absetzen. Der ehemalige NRW-Justizminister forderte die Einführung einer Vermögenssteuer und die Abschaffung von Hartz IV: „Es kann doch nicht sein, dass ein 50-jähriger Facharbeiter, der nach 30 Jahren im Job wegen einer Insolvenz seines Arbeitgebers seine Stelle verliert, nach einem Jahr auf dem gleichen Stand steht, wie jemand, der noch nie in seinem Leben gearbeitet hat.“ Hartz IV sei wie ein Medikament, das nicht mehr wirksam sei.

Immerhin streite die SPD über Positionen und nicht über Stellen, wie Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender der Mönchengladbacher SPD sagte. Und auch Janann Safi, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Nord, lobte die starke Debattenkultur bei seinen Genossen. Der Ortsverein vertrete durchaus seine eigene Meinung, und der Bürger wisse dies auch zu differenzieren. „Intern war 2018 für uns ein erfolgreiches Jahr“, so Safi.

Auch bei den Mönchengladbacher Genossen gibt es noch treue Mitglieder. Dieter Nemitz ist bereits ein halbes Jahrhundert dabei. Er wurde genauso geehrt wie Michael Hildemann und Fritz Möllmann (für 40 Jahre) sowie Mirjana Bonacker (25 Jahre).

(gap)
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