Mönchengladbach: Stadt hat weniger Flüchtlinge und Zuweisungen

Zuweisungen rückläufig : Stadt muss weniger Flüchtlingen helfen

Derzeit werden Mönchengladbach nur noch wenige Geflüchtete zugewiesen. Für den Notfall gibt es eine Reserve an Unterkünften.

14 neu eingetroffene Flüchtlinge haben das Sozialamt der Stadt an seine Grenzen gebracht. Weil die Verwaltung keine andere Soforthilfe wusste, haben die 14 Asylbewerber die erste Nacht in Mönchengladbach in einem Sitzungszimmer der Stadtverwaltung verbracht.

Bei ihnen handelte es sich überwiegend um Asylsuchende aus Sri Lanka, das Sitzungszimmer befand sich im Haus Westland – und zugetragen hatte sich diese Geschichte im Mai 1980. Derzeit könnte sie sich in der Stadt so nicht wiederholen, selbst wenn plötzlich 140 neue Flüchtlinge einträfen. Denn Mönchengladbach hält in eigener Regie Unterbringungsplätze für 1496 geflüchtete Menschen vor, belegt waren davon im Oktober aber nur 886. Diese aktuellen Zahlen präsentierte die Stadtverwaltung dem Sozialausschuss des Rates jüngst in einem Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt.

Die Zahlen Als im Mai 1980 die 14 Menschen aus Sri Lanka eintrafen, war die Stadt verpflichtet, insgesamt 456 Flüchtlinge aufzunehmen, sie rechnete aber de facto mit 700. Heute bezeichnet die Stadt die Zahl der ihr zugewiesenen Flüchtlinge als „äußerst moderat“. Nach Spitzenwerten von 1573 Neuzuweisungen in 2015 und 1363 in 2016 wurden ihr in den ersten neun Monaten 2019 nur noch 62 Flüchtlinge neu zugewiesen, um die sie sich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu kümmern hat. Zusammen mit den übrigen bereits von der Stadt betreuten Flüchtlingen umfasste dieser Kreis im Oktober 886 Personen. Zum Vergleich: Im April 2016 waren es noch 3126 – Spitzenwert.

Der Rückgang  Dass sich der städtische Fachbereich Soziales und Wohnen nicht um deutlich mehr Flüchtlinge kümmern muss, liegt auch daran, dass es im ehemaligen Nato-Hauptquartier eine vom Land NRW betriebene Erstaufnahme-Einrichtung gibt. Beim Zuteilen neuer Flüchtlinge in städtische Obhut wird diese berücksichtigt und mit 1160 Plätzen angerechnet. Den Rückgang führt die Stadt zudem darauf zurück, dass im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge viele bis dahin angestaute Anerkennungsverfahren abgeschlossen wurden und Anträge schneller bearbeitet werden. Auch Abschiebungen, freiwillige Ausreisen und der Wechsel von Flüchtlingen in den Kreis der vom Jobcenter unterstützten Personen spielten eine Rolle.

Die Menschen Bei den aktuell zugewiesenen Flüchtlingen handelt es sich laut städtischen Angaben um Personen, die im Zuge einer Familienzusammenführung kamen, um ehemals unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die nun volljährig wurden, um Spätaussiedler und jüdische Emigranten, um Menschen, die in der Stadt ein Studium oder ein Arbeitsverhältnis aufnehmen, und um schutzwürdige Personen – etwa aus einem Neuansiedlungsprogramm der EU.

Die Unterkünfte Seit Ende 2018 hat die Stadt fast 90 Unterbringungsplätze aufgegeben und inzwischen einen selbst verordneten Sollwert von fast 1500 erreicht. 554 Plätze in Häusern, Wohncontainern oder Leichtbauhallen sind im städtischen Eigentum. Die übrigen sind angemietete Wohnungen oder Häuser, darunter auch zwei ehemalige Hotels und ein ehemaliges Studentenwohnheim. Drei Unterkünfte in Stadteigentum sind derzeit „ruhend gestellt“, können aber bei akutem Bedarf jederzeit schnell wieder bezugsfertig gemacht werden.

Die Prognose Mit Unterbringungsplätzen sieht sich die Stadt gut ausgestattet. Sie rechnet mit weiterhin moderaten Zuweisungen – vorausgesetzt, so lange Krisen, Kriege oder politische Entwicklungen nicht erneut große Flüchtlingsströme auslösen. Um auch darauf vorbereitet zu sein, hält die Stadt die Reserve an Plätzen vor. Das sei preiswerter als sie abzubauen und im Notfall auf die Schnelle wieder neue Kapazitäten aufbauen zu müssen.