Zuweisungen für Mönchengladbach Land überweist 271,5 Millionen Euro an die Stadt
Mönchengladbach · Etwas mehr Mittel für Schulen und Sport, dafür weniger Schlüsselzuweisungen: Die Gesamtsumme der Mittel vom Land sinkt im kommenden Jahr leicht. Dabei hatte die Stadt noch mit einem deutlicheren Rückgang gerechnet.
Das Land NRW will Mönchengladbach im kommenden Jahr insgesamt 271,5 Millionen Euro an Zuweisungen zukommen lassen. Das geht aus dem Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes hervor. Das ist etwas weniger als noch im aktuellen Jahr, nämlich rund 1,3 Millionen Euro, was einem Rückgang um rund 0,5 Prozent entspricht. Bemerkenswert ist allerdings, dass das Land dabei von einer um 35 Millionen Euro höheren Steuerkraft für Mönchengladbach für das kommende Jahr ausgeht, das sind fast elf Prozent mehr als im laufenden Jahr. Das Rathaus hatte nach Informationen unserer Redaktion deshalb auch mit einem deutlicheren Rückgang der Gesamtzuweisungen gerechnet. Die Steuerkraft ist eine wesentliche Messzahl für die Zuweisungen des Landes.
Konkret bekommt die Stadt dem Entwurf zufolge 244,3 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen (2021: 246,8 Millionen Euro). Die allgemeine Investitionspauschale beträgt 11,8 Millionen Euro (2021:11,4 Millionen Euro). Etwas mehr Geld gibt es in der Schul- und Bildungspauschale, nämlich 11,4 Millionen Euro (2021: 11,0 Millionen Euro) und bei der Sportpauschale, die für das kommende Jahr bei 880.000 Euro liegen soll (2021: knapp 850.000 Euro). Außerdem gibt es 1,7 Millionen Euro an Aufwands- und Unterhaltungspauschale und 1,5 Millionen Euro Investitionspauschale Soziales.
„Ich freue mich, dass die Zahlungen des Landes an Mönchengladbach nahezu konstant bleiben können – aber die Folgen der Pandemie werden auf allen Ebenen finanziell spürbar bleiben“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Jochen Klenner. „Wir reden also über eine zusätzliche Hilfe aus dem Rettungsschirm, die dafür sorgt, dass die Haushalte vor Ort nicht zusammenbrechen.“
