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Mönchengladbach: So viele Bußgeldbescheide gab es nach Coronaverstößen

Bußgelder und Verwarnungen : Mönchengladbach verzeichnet über 3000 Corona-Verstöße

Beim Kommunalen Ordnungsdienst in Mönchengladbach herrscht zwar Personalmangel, trotzdem gibt es immer wieder Schwerpunktkontrollen. Bußgelder in sechsstelliger Höhe wurden seit Beginn der Pandemie verhängt.

Trotz des Personalmangels beim Kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes (KOS) wurden von der Stadt seit Beginn der Pandemie 3165 Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt und angezeigt. Das teilte Annegret Ketzer, Leiterin des Ordnungsamtes, im Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz mit.

Von den eingeleiteten Verfahren sind rund 40 Prozent (1287) abgeschlossen, etwas weniger als zehn Prozent (269) sind in Bearbeitung und etwa die Hälfte (1678) läuft noch.

Bei den bisher abgeschlossenen Verfahren wurden mehr als die Hälfte (57 Prozent) mit einem Bußgeldbescheid beendet. In 13 Prozent der Verfahren wurde eine schriftliche Verwarnung ausgesprochen, davon 74 Prozent mit Festsetzung eines Verwarngeldes.

Rund 30 Prozent der Verfahren wurden eingestellt, zum Beispiel wegen mangelnder Beweiskraft oder nachträglicher Entlastung der Betroffenen. Aufgrund einer Vielzahl von Einsprüchen sind derzeit noch 89 Verfahren beim Amtsgericht Mönchengladbach anhängig.

Insgesamt konnte damit durch 168 Verwarnungen und mittlerweile 727 Bußgeldbescheide eine Gesamtsumme von 395.108 Euro geahndet werden, seit Ende September alleine rund 75.000 Euro. Zum Vergleich: In Krefeld wurde eine halbe Million eingenommen.

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Die fünfköpfige Corona-Stabsstelle bearbeitet nicht nur Bußgeldverfahren, sondern unterstützt den Kommunalen Ordnungs- und Servicedienst auch bei seinen Außendienstkontrollen. Bei bisher 97 Kontrolleinsätzen hat sie bisher 176 Verstöße festgestellt.

Beim KOS gibt es derzeit einen Personalmangel. Von 18 Stellen sind derzeit nur elf, ab 1. Dezember zwölf besetzt. Die Stadtverwaltung befinde sich ständig in Auswahlgesprächen mit Menschen, die sich für die ausgeschriebenen Stellen interessieren, heißt es aus dem Rathaus. Wegen des Personalmangels sind zurzeit auch nicht zwei Schichten täglich im Dienst, sondern nur eine, also entweder der Frühdienst oder der Spätdienst.

Schwerpunktkontrollen und Stichprobenkontrollen seien aber natürlich möglich, und die würden auch vom Ordnungsamt regelmäßig durchgeführt, sagte ein Stadtsprecher auf Anfrage.

Neben den Kontrollen und Bußgeldverfahren berät die Corona-Stabsstelle über die E-Mail-Adresse Hotline32@moenchengladbach.de Privatleute und Gewerbetreibende bei allen Fragen rund um die aktuellen Coronaregelungen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der rechtlichen Prüfung von Hygienekonzepten.

(gap)